Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 7. April 2011 - Straßburg

6. Abstimmungsstunde

  Die Präsidentin. – Als nächster Punkt folgt die Abstimmung.

(Für die Ergebnisse und andere Einzelheiten zur Abstimmung: siehe Protokoll)

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  Nigel Farage (EFD). – Frau Präsidentin! Nach Artikel 110 unserer Geschäftsordnung kann die Kommission jederzeit um Erlaubnis bitten, eine Erklärung zu einer dringenden Frage abzugeben. Über Nacht haben wir die wirtschaftlich katastrophale, aber nicht überraschende Nachricht bekommen, dass ein weiteres Land dran glauben musste, und dass Portugal gerettet werden muss. Darf ich fragen, ob Sie irgendwelche Anfragen von der Kommission erhalten haben, heute eine Erklärung zu Portugal abzugeben? Wenn nicht, würde der Herr Kommissar sagen, wieso nicht? Denkt er, dass die Rettung Portugals nicht wichtig genug ist, um in diesem Parlament diskutiert zu werden, oder steckt er einfach den Kopf in den Sand?

  Die Präsidentin. – Herr Farage, Sie haben Ihre Meinung kundgetan, und ich bin sicher, dass Kommissar Šefčovič das vernommen hat. Es ist das Vorrecht jeder Institution, zu reagieren. Sie wurden angehört und wir werden sehen, was geschieht.

  Nigel Farage (EFD). – Frau Präsidentin, meine Frage ist: Ist die Antwort ja oder nein? Haben Sie von der Kommission eine Anfrage erhalten, eine dringliche Erklärung zur Situation in Portugal abzugeben oder nicht?

  Die Präsidentin. – Herr Farage, es ist das Vorrecht der Kommission und Sie wurden angehört. Wir gehen jetzt zur Abstimmung über.