Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 12. Mai 2011 - Straßburg

17.1. Sri Lanka: Folgemaßnahmen zu dem UN-Bericht (B7-0324/2011)

– Vor der Abstimmung:

  Claude Moraes (S&D). – Herr Präsident! Im Namen von Véronique De Keyser möchte ich einen mündlichen Änderungsantrag zu Absatz 13 mit folgendem Wortlaut einbringen:

„Fordert die Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, den Rat und die Kommission auf, weitere Bemühungen zur Stärkung des Prozesses der Verantwortlichkeit in Sri Lanka zu fördern und den UN-Bericht zu unterstützen, insbesondere die sofortige Einrichtung eines internationalen Justizmechanismus.“

  Geoffrey Van Orden (ECR). – Herr Präsident! Wir hatten langwierige Verhandlungen in den sechs Fraktionen zu eben dieser Entschließung. Es ist eine Kompromissentschließung und natürlich enthält sie Elemente, von denen viele von uns wünschten, sie würde sie nicht enthalten, und tatsächlich enthält sie Elemente nicht, von denen viele von uns wünschten, sie würde sie enthalten. Aber die Vereinbarung zwischen den sechs Fraktionen bestand darin, dass es keine Änderungsanträge geben würde – weder mündlich, noch schriftlich oder in anderer Form – und daher halte ich es für eine Verletzung der Vereinbarung, die die Verhandlungen zunichtemacht, wenn jetzt ein Änderungsantrag auf diese Art und Weise eingebracht wird. Wir sollten diesen Änderungsantrag ablehnen.

(Der mündliche Änderungsantrag wird nicht angenommen)