Posėdžio stenograma

Trečiadienis, 2012 m. sausio 18 d. - Strasbūras

2. Europos Parlamento pirmininko pavaduotojų rinkimai

  Der Präsident. − Als nächster Punkt folgt die Fortsetzung der Wahl der Vizepräsidenten des Parlaments.

Ich muss denjenigen, die es noch nicht wissen, mitteilen, dass auch beim zweiten Wahlgang der gestrigen Wahlen der Vizepräsidenten kein Kandidat und keine Kandidatin die erforderliche absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht hat, so dass heute Morgen ein dritter Wahlgang erforderlich ist. In diesem dritten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit, um gewählt zu werden.

  Indrek Tarand (Verts/ALE). - Mr President, I have noticed that only one-fifth of the vice-presidential candidates are women, and in order to increase their share in the candidacies I would like to withdraw my candidacy in favour of proper gender balance. I am slightly surprised that my male colleagues, for instance from Hungary, the Czech Republic, Italy and Greece, have not taken this opportunity. I am definitely withdrawing my candidacy on the condition that we seek a better gender balance and that we look for 14 colleagues who will assume their membership of the Bureau and take on board the topic of fighting against Bill Gates’ Microsoft monopoly of Internet systems.

I thank, once more, all the colleagues for voted for me – who trusted me as an independent candidate – and I promise we will continue to make the case for proper democracy inside and outside this House.

  Robert Atkins (ECR). - Mr President, could you explain to a simple soul like me why, if we have 14 candidates for 14 positions, who have already been ranked by the votes that were cast for them in the second ballot last night, we have to have another ballot instead of dealing with the important business that we should be dealing with, rather than making ourselves laughing stocks by having this vote again?

  Der Präsident. − Herr Kollege Atkins, wenn Sie gestern Abend anwesend gewesen wären, hätten Sie die ausführlichen Erklärungen mitbekommen. Die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments sieht vor, dass als Vizepräsident gewählt ist, wer im ersten oder zweiten Wahlgang die qualifizierte Mehrheit der abgegeben Stimmen erreicht hat. Da kein Kandidat diese Mehrheit gestern erreicht hat, müssen wir einen dritten Wahlgang durchführen.

Die Zahl der Kandidatinnen und Kandidaten übersteigt nicht die Anzahl der freien Sitze. Ich schlage Ihnen deshalb vor, dass wir die Kandidatinnen und Kandidaten jetzt per Zuruf für gewählt erklären. Die Reihenfolge der Vizepräsidenten wird dann durch die Anzahl der Stimmen festgelegt, die für sie abgegeben worden sind. Ist irgendjemand gegen dieses Verfahren? Dann sind alle 14 jetzt gewählt.

  Daniel Cohn-Bendit (Verts/ALE). - Herr Präsident! Ich habe das nicht ganz verstanden. Sie wissen ja, dass die Reihenfolge der Vizepräsidenten durch die Anzahl der Stimmen bestimmt wird. Das heißt, Sie müssen trotzdem den Wahlgang durchführen oder nicht. Es ist in Ihrer ein bisschen schnell ausgeführten Erklärung nicht klar geworden.

  Der Präsident. − Da wir genauso viele Kandidaten haben wie Plätze, können wir, wenn niemand dagegen Einspruch einlegt, erklären, dass jetzt alle 14 Kandidaten gewählt sind. Die protokollarische Reihenfolge, also erster bis vierzehnter Vizepräsident, ergibt sich aus dem Wahlergebnis. Das heißt, wählen müssen wir so oder so.

  Thomas Mann (PPE). - Herr Präsident! Warum ist es nicht möglich, dass Sie uns das Ergebnis von gestern mitteilen? Mir wurde gesagt, wir können das elektronisch abrufen. Wenn wir über Transparenz reden, würde ich schon gerne wissen, wie das Ergebnis gestern ausgefallen ist, weil wir das Recht haben, uns daran zu orientieren. Wir brauchen das.

  Der Präsident. − Ich habe das Ergebnis gestern Abend vor dem Plenum verlesen. Sie können das Ergebnis im Intranet ablesen. Wenn Sie gestern Abend hier gewesen wären, hätten Sie das Ergebnis mitbekommen.

(Die Sitzung wird um 9.30 Uhr unterbrochen und um 10.00 Uhr wieder aufgenommen).

VORSITZ: MARTIN SCHULZ
Präsident