Az ülések szó szerinti jegyzőkönyve

2012. november 19., Hétfő - Strasbourg

3. Az elnökség nyilatkozatai

  Der Präsident. − Ich heiße Sie noch einmal herzlich willkommen zu unserer Plenartagung im November, die ich heute mit einer für uns alle guten Nachricht eröffnen kann: Gestern haben Hunderte kurdische Häftlinge in türkischen Gefängnissen ihren Hungerstreik beendet. Ich bin erleichtert, dass diese Aktion nach 67 Tagen beendet wurde, bevor sie Menschenleben gekostet hätte.

Wie Sie wissen, hatte ich den türkischen Justizminister in einem Brief aufgefordert, die Anliegen der Hungerstreikenden aufzugreifen. Ich begrüße ausdrücklich, dass die türkische Regierung der Forderung der im Hungerstreik Befindlichen nachgekommen ist und die kurdische Sprache an Schulen und bei Gerichtsverhandlungen zugelassen wird. Sie ist damit zumindest teilweise den Forderungen nachgekommen, sie hat einen Gesetzesentwurf über den Gebrauch der kurdischen Sprache bei Gerichtsverhandlungen ins Parlament eingebracht. Das ist ein wichtiger Schritt, auch auf uns zu, denn das ist eine sehr lange und alte Forderung des Europäischen Parlaments.

Meine Damen und Herren, ich habe mit großer Bestürzung, wie Sie sicher alle auch, die Nachrichten von den Todesopfern unter palästinensischen und israelischen Zivilisten vernommen. Im Namen dieses Hauses verurteile ich die Eskalation der Gewalt zwischen der Hamas und Israel ausdrücklich. Eindrücklich rufe ich die beiden Seiten auf, der Gewalt abzuschwören und größtmögliche Zurückhaltung zu üben, um eine weitere Eskalation und weitere Todesopfer zu verhindern.

Es sind immer die Zivilisten auf beiden Seiten, die den höchsten Preis für diesen Teufelskreis aus Angriff und Vergeltung zahlen. Das Europäische Parlament unterstützt alle diplomatischen Bemühungen, um einen sofortigen Waffenstillstand zu erreichen. Erlauben Sie mir deshalb, daran zu erinnern, dass am Mittwochnachmittag im Plenum eine Aussprache über die Situation im Nahen Osten stattfindet.