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Maanantai 11. maaliskuuta 2013 - Strasbourg

18. Käsittelyjärjestys

  Der Präsident. − Der endgültige Entwurf der Tagesordnung dieser Tagung, wie er in der Konferenz der Präsidenten in ihrer Sitzung vom [Donnerstag, dem 7. März 2013] gemäß Artikel 137 der Geschäftsordnung festgelegt wurde, ist verteilt worden. Es wurde keine Änderung beantragt.

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

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  Bernd Posselt (PPE). - Herr Präsident! Wir haben im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten seit Monaten vier wichtige Erweiterungsberichte vorbereitet, darunter zur heiklen Frage Serbien und Kosovo. Und diese Berichte standen seit Monaten für Mittwochnachmittag auf der Tagesordnung. Delegationen von Regierungen und Parlamenten, Fachjournalisten und Diplomaten sind extra für dieses Thema angereist.

Dann wurde dieses Thema am Donnerstagnachmittag – ohne dass dies vorher in den Fraktionen bekannt war – von der Konferenz der Präsidenten von der Tagesordnung abgesetzt, weil jeder Fraktionsvorsitzende nach dem System des orientalischen Bazars einen Vorschlag hatte. Schließlich hat man sich geeinigt, wir setzen alles von Ägypten bis zur Ukraine auf die Tagesordnung, und die Erweiterungsberichte auf April vertagt. Ich möchte gegen diese Vorgangsweise protestieren und möchte an die Konferenz der Präsidenten appellieren, künftig seriös zu arbeiten!

(Beifall)

  Der Präsident. − Herr Posselt! Als langjähriger Teilnehmer der Konferenz der Präsidenten muss ich Ihnen sagen: Bitte beleidigen Sie den persischen Basar nicht. Es gab eine Fülle von schwerwiegenden Gründen, die zu dieser Abänderung der Tagesordnung geführt haben, die ich jetzt hier nicht erörtern kann und möchte. Aber es ist, wie es ist: Die Berichte sind auf die nächste Plenarwoche vertagt worden. Aber wir nehmen Ihren Protest zur Kenntnis.

  William (The Earl of) Dartmouth (EFD). - Mr President, I would like to propose that the debates on the accession of Serbia and Kosovo be delayed not till April 2013, but to April 3000.

  Jean-Pierre Audy (PPE). - Monsieur le Président, j'hésite à intervenir parce que cela fait déjà tellement de fois que j'interviens sur le sujet.

Nous allons, mercredi, débattre des prochains Conseils européens et nous allons en plus débattre d'une résolution sur les conclusions du Conseil européen des 7 et 8 février.

Ma question est simple: le Président Van Rompuy a-t-il été invité? Si tel est le cas, est-ce lui qui refuse de venir? Je trouve que ce mercredi matin aurait été particulièrement approprié: sa présence nous aurait permis de débattre avec lui des conclusions du Conseil européen des 7 et 8 février et d'avoir son sentiment sur le Conseil du lendemain.

Je voudrais donc exprimer le regret – puisque j'ai vu dans son agenda qu'il ne serait pas là – qu'il soit absent; mais je voudrais savoir si c'est nous qui ne l'invitons pas ou si c'est lui qui refuse de venir.

  Der Präsident. − Herr Audy! Sie wissen ja, dass es eine außerordentliche offene Konferenz der Präsidenten gegeben hat, in der Herr Van Rompuy die Ergebnisse des Europäischen Rates unmittelbar nach dem Rat vorgetragen hat. Ich weiß nicht, ob eine Debatte am Mittwoch weitere Erkenntnisse gebracht hätte als die in der offenen Konferenz der Präsidenten bereits vorgetragenen. Im Übrigen muss ich davon ausgehen, dass der Ratsvorsitzende am kommenden Mittwoch logischerweise auch den Rat vom Donnerstag in Brüssel vorbereitet. Ich werde dies nochmals mit Herrn Van Rompuy erörtern. Wir wissen ja, wie engagiert und leidenschaftlich Sie dafür kämpfen, dass er hierher kommt. Ich muss Ihnen allerdings sagen, Herr Audy, Sie sind in diesem Kampf relativ einsam.

  Pat the Cope Gallagher (ALDE). - A Uachtaráin, ar an chéad dul síos ba mhaith liom agóid a dhéanamh go bhfuil idirdhealú á dhéanamh ag an Pharlaimint seo i gcoinne teanga náisiúnta mo thírse; maidir leis an Ghaeilge. Tá sé seo á dhéanamh le sé bliana anuas. Tá suíomh gréasáin ag an Pharlaimint seo in 22 theanga agus tá teanga amháin nach bhfuil ar an suíomh gréasáin sin, cé go bhfuil sí le fáil i gComhairle na nAirí agus sa Choimisiún.

Mr President, I am making a charge of discrimination against this House.

(The President interrupted the speaker)

  Der Präsident. − Herr Gallagher, dieses Thema gehört nicht in diese Debatte. Sie können nicht einfach das Wort zu einer Angelegenheit ergreifen, die jetzt nicht auf der Tagesordnung steht.

Im Übrigen sind Sie mit mir bezüglich der Website in Kontakt. Sie können gerne mit mir über die gälische Website diskutieren, Sie haben mich ja angeschrieben. Ich werde Sie auch dazu anhören, und wir werden sicher eine Lösung finden.