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Plenardebatten
Donnerstag, 18. April 2013 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Menschenrechtslage in Kasachstan
MPphoto
 

  Herbert Dorfmann (PPE). - Herr Präsident! Als Mitglied der Zentralasien-Delegation war ich mehrmals in Kasachstan, zuletzt im letzten November. Wir müssen die Menschenrechtssituation in Kasachstan sicher ansprechen. Kasachstan ist ein Transformationsland, das sich anschickt, ein Wohlstandsland zu werden, und das auch seinen Auflagen in Sachen Menschenrechte nachkommen muss. Aber allgemeine Verurteilungen sind sicher fehl am Platz.

Ich möchte einen Punkt ansprechen, der in der Entschließung, über die wir jetzt diskutieren, auch steht, und zwar die Frage der Religionsfreiheit. Im Staat Kasachstan leben über 100 Religionsgemeinschaften friedlich nebeneinander. Durch die Tatsache, dass sie jetzt registriert werden müssen, und die Art und Weise, wie sie registriert werden müssen, wird dieses Zusammenleben in keinster Weise beeinflusst. Hier müssten wir schon schauen, was wir wirklich kritisieren und die wirklich schwierigen Punkte auch ansprechen.

 
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