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Plenardebatten
Dienstag, 11. Juni 2013 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Anpassungssatz für die Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 für das Kalenderjahr 2013 (Aussprache)
MPphoto
 

  Herbert Dorfmann (PPE). - Sehr geehrter Herr Präsident, Herr Kommissar, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Grundsätzlich ist es bedauerlich, dass wir über das Thema überhaupt reden, weil es bedauerlich ist, dass wir im letzten Jahr in der Planungsperiode den Bäuerinnen und Bauern, den bäuerlichen Betrieben, nicht die Sicherheit geben können, dass das was wir versprochen haben, auch eingehalten wird. Das heißt, dass Rechtssicherheit über die sieben Jahre des Planungszeitraums gewährleistet wird.

Aber wie auch immer, Herr Kommissar, Sie haben einen Vorschlag gemacht, wie gekürzt werden soll, und Sie haben das heute nochmals hier bekräftigt. Ich denke, das ist ein kleines Zeichen in Richtung Unterstützung und Förderung der kleinen Betriebe.

Wir reden hier nicht von großen Zahlen. Im Durchschnitt der Europäischen Union reden wir hier von 10 bis 15 Euro pro Hektar. Ich denke, das ist sinnvoll. Wenn kleine Betriebe überleben sollen, dann müssen auch wir politische Zeichen geben. Und ich denke, das ein kleines, bescheidenes Zeichen. Aber es ist ein Zeichen in die richtige Richtung.

Natürlich wirft es eine Frage der Verteilung zwischen den Mitgliedstaaten auf. Und da bin ich mit dem Kollegen Jahr durchaus einverstanden, dies hätte man vielleicht anders lösen können, indem man zuerst die Zuweisungen an die Mitgliedstaaten festgelegt hätte und dann in den Mitgliedstaaten diese Kürzung angewandt hätte. Das ist nicht passiert. Aber insgesamt denke ich doch, dass Ihr Vorschlag richtig ist und dass wir diese kleineren Betriebe ausnehmen und sie nicht noch einmal vor den Kopf stoßen sollten. Und deswegen werde ich Ihren Vorschlag auch unterstützen.

 
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