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Plenardebatten
Mittwoch, 12. März 2014 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Hohe gemeinsame Netz- und Informationssicherheit in der Union (Aussprache)
MPphoto
 

  Andreas Schwab, Berichterstatter. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die Kommentare. Vielleicht erlauben Sie mir, dass ich zunächst einmal an dieser Stelle unserem Ausschussvorsitzenden, Malcolm Harbour, danke. Denn ohne seine außerordentlich konstruktive und jederzeit versöhnliche Art, den Ausschuss zu führen und vor allem auch an dieser Richtlinie – in diesem Falle als Schattenberichterstatter – mitzuwirken, wäre viel von der Arbeit im Binnenmarktausschuss in den vergangenen fünf Jahren so nicht möglich gewesen.

Deswegen möchte ich als Berichterstatter für diese wahrscheinlich letzte Richtlinie, die im Parlament unter seinem Vorsitz hier verabschiedet wird, von meiner Seite ein aus tiefem Herzen empfundenes Dankeschön aussprechen. Denn die Arbeit im Parlament wird vor allem dadurch gestaltet, dass wir diese konstruktive Atmosphäre ermöglichen. Ich kenne keinen Ausschuss, der in einer solchen Weise zusammenarbeitet. Es ist ja auch deutlich geworden, dass das Maß an Übereinstimmung, das wir in verschiedenen Gesprächen gefunden haben, besonders groß ist. Gerade bei solchen neuen Gesetzgebungsfortschritten ist es wichtig, dass wir in großer Geschlossenheit und auch in der inhaltlichen Aufstellung mit vereinten Kräften kämpfen.

Deswegen möchte ich gerne zurückkommen auf das, was der Kollege Kalfin gesagt hat, nämlich auf die Frage, was wir im Bereich der öffentlichen Verwaltung – public services – tun. Wir haben uns mit der Frage intensiv auseinandergesetzt. Ich finde es völlig berechtigt, dass Sie den Punkt nochmal ansprechen. Der Grund, warum wir ihn am Schluss rausgenommen haben, war, dass aus unserer Sicht kraft Natur der Sache die öffentliche Verwaltung Resilienzkonzepte verfolgen und sicherstellen muss, dass sie in jedem Fall notfallresistent ist. Wenn die Kommission uns mit Beispielen belegt, dass Mitgliedstaaten nicht in der Lage sind, diese Resilienz darzustellen, dann bin ich jederzeit bereit, darüber neu nachzudenken. Aber ich finde, wir sollten die Mitgliedstaaten auch an ihrer Ehre packen, damit sie selber alles tun, um im öffentlichen Sektor resilient zu sein, und dass wir das nur auf Nachweis des Gegenteils am Ende ändern. Aber, wie gesagt, die Kommission kann diesen Nachweis noch erbringen.

Deswegen möchte ich am Ende allen Kolleginnen und Kollegen nochmals danken. Frau Gomes hat zu Recht darauf hingewiesen, dass es einen engen Zusammenhang zu Sicherheit und Außenpolitik gibt. Das Beispiel Estland vor einigen Jahren hat gezeigt, was Cyberangriffe, die ja inzwischen überwiegend aus dem Bereich der organisierten Kriminalität kommen, alles bewirken können. Deswegen müssen wir sicherstellen, dass Europa als Ganzes sicherer wird. Der Bericht trägt dazu bei.

 
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