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Δευτέρα 27 Απριλίου 2015 - Στρασβούργο Αναθεωρημένη έκδοση

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  Der Präsident. – Meine sehr geehrte Damen und Herren! Vor zwei Tagen ereignete sich in Nepal ein verheerendes Erdbeben. Zur jetzigen Stunde beläuft sich die Zahl der Todesopfer auf fast 4 000. Weit über 6 500 weitere Menschen wurden verletzt. Wir alle haben die Bilder vor Augen. Im Land herrscht Chaos, in einigen Dörfern sind alle Häuser komplett eingestürzt, Straßen sind aufgerissen, unbefahrbar, Transportwege versperrt, historische Stätten im Lande völlig zerstört, die Krankenhäuser sind total überlastet, es gibt keinen Strom und Trinkwasser und Nahrungsmittel werden knapp. Von dem schlimmsten Erdbeben im Himalaya seit fast einhundert Jahren sind Hunderttausende Kinder betroffen und dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Wir hier im Parlament begrüßen die angelaufenen Hilfsmaßnahmen und appellieren an alle – die Mitgliedstaaten und auch an alle internationalen Organisationen –, so schnell wie möglich die Hilfe zu den betroffenen Menschen zu bringen. Wir sind in unseren Gedanken bei den Opfern und drücken unsere Solidarität mit dem so hart getroffenen nepalesischen Volk aus.

Meine Damen und Herren! Vor einer Woche hat sich erneut eine dramatische Schiffskatastrophe im Mittelmeer ereignet. Wahrscheinlich sind dabei zwischen 800 und 1 000 Menschen ertrunken – Menschen, die sich auf den Weg gemacht haben, um vor Krieg und Verfolgung, Hunger, Armut in Europa Schutz zu finden.

Ich weiß, dass es vielen von Ihnen so geht wie mir, wenn ich Sie heute erneut bitte, eine Schweigeminute für die Opfer einzulegen, dass wir uns fragen, warum wir eigentlich bei jeder Sitzung und immer wieder und immer erneut den Eindruck haben, dass wir immer und immer wieder an Opfer denken, sich aber in der Politik nicht das ändert, was notwendig ist, um solche Katastrophen zu vermeiden. Wir werden am Mittwoch hier im Plenum eine ausführliche Debatte darüber haben.

Ich weiß – ich habe in der letzten Plenarsitzung darauf hingewiesen – und bin wie viele von Ihnen auch zutiefst erschüttert, dass das, was ich in der letzten Plenarsitzung gesagt habe – dass ich nicht hoffe, in der nächsten Plenarsitzung wieder eine Schweigeminute einlegen zu müssen –, dennoch eingetreten ist. Mich erreichen viele Zuschriften von Ihnen, die genau das auch zum Inhalt haben. Ich weiß, das ist schwierig. Aber wir dürfen angesichts der dramatischen Situation und auch angesichts der Tatsache, dass eine Schweigeminute immer ein besonderer Vorgang ist, aus Ärger über die Defizite, die es gibt, nicht den Respekt vor den unschuldigen Opfern vergessen. Aus diesem Grund bitte ich Sie deshalb, sich sowohl für die Opfer in Nepal als auch für die armen Menschen, die im Mittelmeer um ihr Leben gekommen sind, von Ihren Plätzen zu erheben.

(Das Parlament erhebt sich zu einer Schweigeminute.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte einen Punkt aufgreifen, auf den mich in den letzten Tagen und auch heute eine ganze Reihe von Kolleginnen und Kollegen hingewiesen haben, der mir aber auch persönlich sehr am Herzen liegt. In diesen Stunden warten neun Menschen in Indonesien auf ihre Hinrichtung. Unter ihnen ein französischer und zwei australische Staatsbürger, ein indonesischer Bürger und fünf weitere Menschen anderer Nationalitäten. Indonesien hatte bis zum Herbst 2013 ein Moratorium, hat die Todesstrafe nicht mehr vollstreckt. Dieses Moratorium ist aufgehoben worden, und die Regierung, insbesondere der neue Präsident, lehnen jegliche Gnadengesuche ab.

Die Europäische Union hat die Todesstrafe geächtet, und sie lehnt sie vom Grundsatz her ab. Wir setzen uns gerade in diesem Parlament seit vielen Jahren weltweit für die Abschaffung dieser grausamen, durch nichts zu rechtfertigenden Strafform ein. Ich rufe deshalb – ich hoffe, in Ihrer aller Namen – die indonesische Regierung und insbesondere den Präsidenten dazu auf, vom Vollzug der Todesstrafe abzusehen, zum Moratorium zurückzukehren und in jedem Fall von seinem Gnadenrecht Gebrauch zu machen, am besten die Todesstrafe abzuschaffen.

 
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