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Plenardebatten
Dienstag, 9. Juni 2015 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Stand der Beziehungen EU-Russland (Aussprache)
MPphoto
 

  Ulrike Trebesius (ECR). Herr Präsident! Sprache ist ein wichtiger Aspekt in der Diplomatie. Insofern ist es aus meiner Sicht sehr positiv, dass der Bericht Landsbergis etwas weniger aufgeregt ist als der vorherige Bericht zum Thema Russland.

Leider war die Situation in den letzten Tagen nicht sehr erfreulich. Nachdem die russische Seite ihre Verbotsliste für die Einreise nach Russland offengelegt hat, war der Aufschrei hier in der EU groß. Es musste aber doch jedem klar sein, dass Russland auf die Einreiseverbote durch den Westen mit ähnlichen Gegenmaßnahmen reagieren würde. Dass es eine solche Liste gab, war im Übrigen schon seit Monaten bekannt.

Sanktionen richten immer für beide Seiten Schaden an. Wir sehen das aktuell an den Wirtschaftssanktionen durch die EU. Nach russischen Angaben ist der Handel mit der EU im letzten Jahr um 10 %, mit Deutschland sogar um 18 % gesunken. Das kostet uns viele Arbeitsplätze. Vielleicht wäre das noch zu verstehen, wenn nicht gleichzeitig die US-amerikanischen Importe nach Russland um 6 % gestiegen wären. Hier zeigt sich, dass der Schaden sehr groß ist, wenn man die insbesondere auch von den USA geforderten Sanktionen umsetzt, aber dann Marktanteile an die USA verliert.

 
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