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Plenardebatten
Dienstag, 8. September 2015 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Erschließung des Potenzials von Forschung und Innovation in der blauen Wirtschaft zur Schaffung von Beschäftigung und Wachstum (A8-0214/2015 - João Ferreira)
MPphoto
 
 

  Beatrix von Storch (ECR), schriftlich. Die Entschließung des EU-Parlaments zu der Erschließung des Potenzials von Forschung und Innovation in der blauen Wirtschaft zur Schaffung von Beschäftigung und Wachstum habe ich abgelehnt.

Erstens wirbelt der Bericht wieder viel Staub um nichts auf, etwa wenn er die Kommission auffordert, „Regulierungsbedingungen und rechtliche Voraussetzungen zu schaffen, die Investitionen in Energie aus erneuerbaren Quellen in der blauen Wirtschaft fördern, und einen klaren, stabilen Rahmen zur Unterstützung von Forschung, Unternehmen und der Regierung zu erstellen, der verstärkte Investitionen in innovative Projekte zum Ausbau der Energie aus erneuerbaren Quellen ermöglicht“. Mit Subsidiarität hat das nichts zu tun. Aufforderungen an die Kommission, um ihr mehr Befugnisse einzuräumen, um weitere Regeln zu erlassen, lehne ich ab.

Zweitens werden die Berichte zur Wirtschaft nicht dadurch besser, wenn sie Farben bekommen. Nach der grünen Wirtschaft kommt nun die blaue. Wahrscheinlich wird sich der Genderausschuss des EU-Parlaments bald für die pinke Wirtschaft einsetzen wollen.

Diese neue Farbenlehre zeigt vieles, vor allem aber, dass die EU von Wirtschaft nicht viel versteht.

 
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