Fuldstændigt Forhandlingsreferat

Mandag den 14. december 2015 - Strasbourg

11. Arbejdsplan

  Der Präsident. – Der endgültige Entwurf der Tagesordnung dieser Tagung, wie er in der Konferenz der Präsidenten in ihrer Sitzung vom Mittwoch, dem 9. Dezember 2015 gemäß Artikel 149 der Geschäftsordnung festgelegt wurde, ist verteilt worden.

Bevor ich zu den einzelnen Tagen der Tagesordnung komme, möchte ich dem Plenum eine kurze Verfahrensmitteilung machen, um Ihnen im Zusammenhang mit dieser Verfahrensmitteilung auch noch einmal eine Bitte vorzutragen.

Es handelt sich um den Bericht des Herrn Kollegen Gróbarczyk zur Energieunion. Es ist ein Initiativbericht. Ich hatte zu diesem Initiativbericht insgesamt mehr als 200 Änderungsanträge, Anträge auf gesonderte Abstimmung oder Anträge auf getrennte Abstimmung – über 200 Stück.

Ich habe die ENF-Fraktion, die den größten Anteil der Änderungsanträge gestellt hatte, gebeten, noch einmal zu überprüfen, ob alle diese Anträge tatsächlich gestellt werden müssten, weil ich ansonsten den Antrag zurückgewiesen hätte und den Ausschuss gebeten hätte, sich mit den Änderungsanträgen erneut zu befassen.

Dankenswerterweise hat die Fraktion eine Reihe der Anträge zurückgezogen, so dass wir jetzt insgesamt 59 Änderungsanträge, aber immer noch 40 Anträge auf gesonderte Abstimmung und 44 Änträge auf getrennte Abstimmung haben. Nach unserer überschlägigen Schätzung werden Sie am Dienstag etwa 45 Minuten über diesen Initiativbericht abstimmen. Wir haben es von etwa einer Stunde und zehn Minuten auf 45 Minuten reduziert.

Ich bekomme bei jeder Plenarsitzung aus Ihren Reihen heftige Kritik, die Abstimmungen würden zu lange dauern. Sie haben Recht! Ich bitte Sie deshalb, wirklich noch einmal intensiv darüber nachzudenken, ob jede getrennte Abstimmung, ob jede gesonderte Abstimmung tatsächlich auch so sein muss, ob jede namentliche Abstimmung tatsächlich so notwendig ist. Sie würden sich damit selbst ein Stück Entlastung erteilen.

Ich habe trotz der deutlichen Überschreitung der Mindestquoren jetzt darauf verzichtet, diesen Bericht in den Ausschuss zurückzuverweisen. Aber ich werde weiterhin, wenn wir 200 bis 300 Änderungsanträge bei Initiativberichten haben, die Ausschüsse wirklich bitten, sich noch einmal mit einer solch enormen Anzahl von Änderungsanträgen zu befassen, weil wir ansonsten die Abstimmungsstunden im Plenum deutlich überfrachten.

Wir kommen nun zum Arbeitsplan für diese Woche. Ich habe keine Änderungsanträge für den Arbeitsplan vorliegen.

  Claude Turmes (Verts/ALE). – Herr Präsident! Kann ich nur eine Anmerkung machen zu den vielen Änderungsanträgen zur Energieunion? Ich kann Ihnen sagen: Wir haben Stunden und Stunden zu fünf Fraktionen versucht, Kompromisse zu schließen, und im letzten Moment hat die ENF 40, 50 Änderungsanträge, 40, 50, 60 Anträge auf getrennte Abstimmungen gestellt. Wenn wir zulassen, dass das jedes Mal zur Rückführung kommt, dann werden wir jetzt ständig erpresst. Das heißt, wir brauchen eine Strategie gegen diesen Quasi-Erpressungsversuch dieser Fraktion.

  Der Präsident. – Herr Turmes! Sie wissen, dass die Nähe der ENF-Fraktion zu mir relativ begrenzt ist und umgekehrt. Deshalb ist das, was ich jetzt sage, eine ganz allgemeine Bemerkung. Die Neigung, die Sie gerade der ENF-Fraktion unterstellt haben, findet sich bisweilen auch bei anderen Fraktionen. Dass muss ich Ihnen so sagen. Die Tendenz – ich will da jetzt nicht vertieft einsteigen, in dieser Frage will ich jetzt nicht die ENF-Fraktion in Schutz nehmen, aber sie ist nicht die einzige Fraktion, die das macht. Deshalb nehme ich Ihren Vorschlag, dass wir eine Strategie brauchen, auf. Das ist auch exakt das Ziel meiner Mitteilung gewesen. Wir müssen darüber nachdenken, wie wir diese Verfahren ein wenig effektiver gestalten.

  Barbara Kappel (ENF). – Herr Präsident! Über die persönlichen Empfindungen und Neigungen möchte ich hier nicht diskutieren, das kann jeder halten, wie er will. Wir haben die Anzahl der Änderungsanträge, die Anzahl der getrennten Abstimmungen und der gesonderten Abstimmungen reduziert. Es ist wahr, 45 Minuten sind wirklich eine lange zusätzliche Zeit. Wir werden uns bemühen, dass wir die Anzahl der getrennten Abstimmungen und der gesonderten Abstimmungen weiter reduzieren.

Ich danke Ihnen, Herr Präsident, dass Sie uns entgegengekommen sind.

(Der Arbeitsplan ist somit angenommen.)