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Debates
Quinta-feira, 4 de Fevereiro de 2016 - Estrasburgo Edição revista

9. Declarações de voto
Vídeo das intervenções
PV
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  Der Präsident. – Wir kommen nun zu den Erklärungen zur Abstimmung.

Ich muss Sie davon in Kenntnis setzen, dass wir viele Anträge zur Abgabe mündlicher Erklärungen zur Abstimmung erhalten haben. Wenn wir also nicht durchkommen, muss ich Ihnen jetzt schon sagen, dass wir die Sitzung nur bis spätestens 14.45 Uhr fortsetzen können, damit die Dienststellen die Vorbereitung für die Wiederaufnahme der Sitzung um 15.00 Uhr treffen können. Die restlichen Erklärungen zur Abstimmung können dann gegebenenfalls schriftlich eingereicht werden.

Herr Kollege Arnott hat sich zur Geschäftsordnung gemeldet.

 
  
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  Jonathan Arnott (EFDD). Mr President, is this place supposed to be a student union debating society or is it a parliament? I am speaking about a couple of matters. We have had that oral agreement with the EPP and ALDE Groups where the text of the report is changed at the very last minute, so the rest of us do not actually have a clue exactly what the text is that we are voting on.

But more seriously, on the humanitarian situation in Yemen, when we see two political groups, with a carve-up between the EPP and the S&D, deciding that something is going to be delayed for a couple of weeks. They do not give us a proper explanation. They just force it through by weight of vote. Seriously, this is not what democracy is all about, and it is high time that we learned what it is in this place.

 
  
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  Der Präsident. – Herr Kollege Arnott! Wir sind kein Studentenclub, wir sind eine Demokratie. Deshalb haben wir vorher auch abgestimmt, und die Mehrheit des Hauses hat sich für eine Vertagung ausgesprochen. Das war der eine Fall, den Sie angesprochen haben.

Der zweite Fall: Da hatte Ihre Fraktion Gelegenheit, sich zu erheben. Ich habe gefragt, ob es gegen den mündlichen Änderungsantrag von Frau Lunacek etwas vorzubringen gibt, und es hat sich gar niemand erhoben. Ich habe gefragt, ob es Einwände gibt. Es hat sich niemand erhoben, auch Sie nicht. Das hätten Sie vorhin tun können. Deshalb wurde über diesen Antrag, wie mündlich beantragt, abgestimmt. Das ist völlig in Einklang mit den Regeln dieses Hauses.

 
  
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  Jonathan Arnott (EFDD). Mr President, the problem was that it was not clear what it was we were supposed to be voting on or not voting on. I did not know whether I objected to it or not. We did not know what it was.

 
  
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  Der Präsident. – Ja, Herr Kollege Arnott! Normalerweise ist es so, dass es für jeden Vorgang hier im Hause einen Zuständigen in einer Fraktion gibt. Wenn ich der Zuständige wäre und mir nicht sicher wäre, um was es gegangen wäre, dann hätte ich sicherheitshalber meiner Fraktion das Zeichen gegeben, sich zu erheben. Das ist aber nicht geschehen, und deshalb ist der Antrag so zur Abstimmung gelangt. Und das war auch völlig richtig so.

 
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