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Puheenvuorot
Keskiviikko 9. maaliskuuta 2016 - Strasbourg Lopullinen versio

8. Puhemiehen ilmoitus
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  Der Präsident. – Meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, mir einen Moment zuzuhören. Ich greife jetzt zugegebenermaßen zu einer ungewöhnlichen Maßnahme, die ich allerdings für unvermeidlich für die Würde unseres Hauses halte. Heute Morgen hat es in diesem Hause einen Zwischenfall gegeben, von dem ich glaube, dass das Europäische Parlament nicht nicht reagieren kann, sondern zwingend reagieren muss. Ich zitiere Ihnen jetzt den Satz, den ich erstens für nicht akzeptabel und zweitens für unbedingt sanktionierbar halte. Es ist der Satz des Kollegen Synadinos, der sich in der Debatte über den EU-Türkei-Gipfel heute Morgen wie folgt hier geäußert hat. Ich zitiere:

„Wie osmanische Wissenschaftler geschrieben haben: Die Türken sind geistige Barbaren, gottesverachtend, Schwindler und schmutzig. Der Türke ist wie der Hund, der den Wilden spielt, aber wenn er gegen den Feind zu kämpfen hat, davonläuft. Der einzige effektive Weg, mit den Türken umzugehen, ist die Faust und Entschlossenheit.“

Das, meine Damen und Herren, ist ein Satz, der im Sinne des Artikels 165 der Geschäftsordnung eine schwerwiegende Verletzung der Werte und Grundsätze der Union darstellt.

(Starker Beifall)

Als Sofortmaßnahme habe ich deshalb angeordnet – und ich füge hinzu, meine Damen und Herren, auch als eine Grundsatzentscheidung, weil ich glaube, dass hier systematisch der Versuch unternommen wird, rote Linien zu überschreiten, um den Rassismus hier salonfähig zu machen. Ich habe Ihnen gestern bereits gesagt: Mit mir nicht! Deshalb: Gemäß Artikel 165 der Geschäftsordnung in Verbindung mit Artikel 11 schließe ich den Abgeordneten Synadinos mit sofortiger Wirkung von der Sitzung aus.

(Starker Beifall)

Herr Synadinos, ich fordere Sie auf, den Saal zu verlassen. Sie werden im Rahmen der üblichen Verfahren angehört werden. Es findet auch keine Debatte über meine Sofortmaßnahme statt. Ich bitte Sie jetzt, den Saal zu verlassen.

Bitte, Herr Synadinos, verlassen Sie den Saal.

(Zwischenrufe)

Nein, es gibt keinen Antrag zur Geschäftsordnung.

Herr Synadinos, bitte verlassen Sie den Saal, bitte sehr.

Okay. Ich fordere Sie jetzt erneut auf, den Saal zu verlassen.

(Zwischenrufe)

Ich darf die Saaldiener bitten, Herrn Synadinos aus dem Saal zu führen. Bitte sehr!

(Beifall)

Bitte verlassen Sie diesen Saal. Wenn Sie Herrn Synadinos begleiten möchten, kann ich Sie daran nicht hindern – auf Wiedersehen.

(Zwischenrufe)

Es gibt über diese Anordnung keine Geschäftsordnungsdebatte, da brauchen Sie gar nichts zu versuchen. Herr Synadinos wird angehört werden. Es gibt keine Geschäftsordnungsdebatte, und wenn Sie sich nicht beruhigen, Herr Gollnisch, dann bekommen Sie ein Beruhigungsmittel.

(Zwischenrufe)

Wir handeln hier nach der Geschäftsordnung. Ich werde Sie über den Fortgang der Verfahren weiter informieren.

(Beifall)

 
  
  

VORSITZ: ALEXANDER GRAF LAMBSDORFF
Vizepräsident

 
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