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Plenardebatten
Dienstag, 13. September 2016 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den SADC-WPA-Staaten - Parlamentarische Kontrolle und zivilgesellschaftliche Begleitung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU-SADC (Aussprache)
MPphoto
 

  Joachim Zeller (PPE). – Herr Präsident, Frau Kommissarin! Mit den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den afrikanischen Regionalgruppierungen wird Neuland beschritten. Der Handel mit einem fortgesetzten freien Marktzugang für die AKP—Staaten zum EU—Binnenmarkt soll kombiniert werden mit Anstrengungen für eine nachhaltige Entwicklung in den Partnerländern. Gleichzeitig sollen die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Ländern innerhalb der Partnerregion verbessert werden, zumal sich dort oftmals wie auch bei der südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft – vom Entwicklungsstand und von der wirtschaftlichen Kapazität her sehr unterschiedliche Länder wiederfinden.

Eine seit langem geforderte stärkere Verknüpfung der Entwicklungszusammenarbeit der EU mit der Wirtschaftsentwicklung in den Ländern und den Handelsbeziehungen zu den Ländern im Geltungsbereich des Cotonou—Abkommens ist das Ziel. Noch ist nicht klar, ob oder wie das Cotonou—Abkommen über das Jahr 2020 hinaus fortgesetzt wird. Umso wichtiger ist es, dass mit den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen die Zusammenarbeit mit den Regionen Afrikas eine stabile vertragliche Grundlage erhält. Da, wie ich schon sagte, mit den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen Neuland betreten wird, sollte gemäß dem Namen der Abkommen der Fortgang der Beziehungen der EU zu den Vertragspartnern auch partnerschaftlich erfolgen – partnerschaftlich, aber auch in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament.

 
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