Пълен протокол на разискванията

Понеделник, 24 октомври 2016 г. - Страсбург

2. Съобщение на председателството

  Der Präsident. – Meine Damen und Herren! Wie Sie sicherlich alle inzwischen wissen, kam es am Donnerstag der vergangenen Sitzungswoche, dem 6. Oktober, zu einem bedauerlichen Zwischenfall, in den zwei Abgeordnete unseres Hauses verwickelt waren.

Ich habe den Beratenden Ausschuss für den Verhaltenskodex der Mitglieder gebeten, die Angelegenheit zu untersuchen. Der Ausschuss wird nach Anhörung der betroffenen Mitglieder eine Empfehlung zum weiteren Verfahren aussprechen. Ich werde Sie hierüber im Laufe dieser Woche informieren.

Es handelt sich um den Vorgang, den Sie alle in den Medien gesehen haben, in den der Abgeordnete Woolfe in sehr unangenehmer Weise hineingezogen wurde. Ich darf Sie an dieser Stelle auf Artikel 11 Absatz 2 unserer Geschäftsordnung hinweisen, der besagt: „Das Verhalten der Mitglieder ist geprägt von gegenseitigem Respekt“.

Ich glaube, dass wir uns alle mit gutem Recht davon überzeugen konnten, dass in diesem Fall der gegenseitige Respekt wohl ein bisschen zu kurz gekommen ist, und dass sich jeder Abgeordnete in diesem Haus an die Grundsätze zu halten hat. Ich hoffe auch, dass ein physischer Angriff auf einen Abgeordneten ein Zwischenfall bleibt, den man als eine einmalige Entgleisung bezeichnen kann.

Ich werde Sie über den Fortgang der Angelegenheit und die Schlussfolgerungen des Beratenden Ausschusses unterrichten.