Acta literal de los debates

Miércoles 23 de noviembre de 2016 - Estrasburgo

10. Turno de votaciones

Der Präsident. – Als nächster Punkt folgt die Abstimmungsstunde.

  Mario Borghezio (ENF). – Brevissimamente sull'ordine dei lavori, Presidente. Non so se le è stato riferito ma ieri, durante la discussione in Aula, sono state proferite delle parole ingiuriose: ci si è riferiti al Presidente eletto degli Stati Uniti con il termine clown.

Glielo segnalo non già a fini di repressione – perché noi siamo liberali e non votiamo contro chi esprimere liberamente le proprie opinioni, né ne chiediamo l'arresto o il processo – ma semplicemente per una questione di opportunità, conoscendo la sua sensibilità all'immagine del Parlamento, perché lei prenda i necessari provvedimenti.

  Der Präsident. – Wir werden überprüfen, was da in der Sitzung gesagt worden ist. Wenn das nicht mit den Regeln des Parlaments zu vereinbaren ist, werde ich logischerweise dagegen vorgehen.

  Ulrike Trebesius (ECR). – Herr Präsident! Meine Fraktion hat wie schon in den Jahren davor einen Änderungsantrag zum vorgeschlagenen Entwurf des Kalenders für das nächste Jahr eingereicht. Und wieder einmal haben Sie, Herr Schulz, unseren Änderungsantrag für unzulässig erklärt. Der Änderungsantrag schlägt lediglich eine Kürzung pro Tag für die Tagung in Straßburg vor. Unserer Ansicht nach untergräbt das nicht die Verträge oder das Urteil des Gerichts. Unabhängig davon war das Hauptziel unseres Änderungsantrages, den Mitgliedern dieses Hauses eine gewisse Kontrolle über ihr eigenes Parlament zu geben. Wir bedauern, Herr Schulz, dass Sie entschieden haben, den Kalender nun ohne Abstimmung vorzulegen.

  Der Präsident. – Verehrte Frau Kollegin! Ich lege den Kalender nicht ohne Abstimmung vor, sondern ich lege ihn zur Abstimmung vor. Ich habe Ihren Änderungsantrag für unzulässig erklärt. Das ist nicht das erste Mal. Dieser Änderungsantrag ist objektiverweise deshalb nicht zulässig, weil Sie die Streichung des Donnerstags beantragt haben. Wir sind aber vom Gericht – vom Europäischen Gerichtshof – schon zweimal verpflichtet worden, die Tagung zwölfmal hier in Straßburg an vier Tagen inklusive des Donnerstags zwischen 9.00 Uhr morgens und 17.00 Uhr nachmittags abzuhalten. Da Sie eine Abgeordnete aus der Bundesrepublik Deutschland sind, wissen Sie, dass wir zur Rechtstreue verpflichtet sind, insbesondere gegenüber Urteilen der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Ich halte mich an diese.