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Debates
Lunes 11 de diciembre de 2017 - Estrasburgo Edición revisada

5. Orden de los trabajos
Vídeo de las intervenciones
PV
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  Der Präsident. – Der endgültige Entwurf der Tagesordnung dieser Tagung, wie er in der Konferenz der Präsidenten in ihrer Sitzung vom Donnerstag, dem 6. Dezember 2017, gemäß Artikel 149 der Geschäftsordnung festgelegt wurde, ist verteilt worden. Zu diesem Entwurf wurden folgende Änderungen beantragt:

Montag:

Keine Änderungen.

Dienstag:

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei hat beantragt, am Nachmittag eine Aussprache über den Einwand gemäß Artikel 106 GO gegen den Vorschlag der Kommission zur Genehmigung der Verwendung von Phosphorsäure, Phosphaten, Di-, Tri- und Polyphosphaten (E 338-452) in tiefgefrorenen vertikalen Fleischspießen abzuhalten.

 
  
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  Françoise Grossetête, au nom du groupe PPE. – Monsieur le Président, effectivement, cette question des phosphates présents dans les viandes a été particulièrement médiatisée dans un certain nombre d’États membres de l’Union européenne et nous estimons que ce sujet-là mérite donc un débat au sein de notre plénière.

C’est pour cela que, au nom du groupe PPE, je vous suggère d’inscrire ce débat mardi pour que nous ayons un vote en plénière mercredi.

 
  
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  Der Präsident. – Vielen Dank.

(Das Parlament nimmt den Antrag der PPE-Fraktion an)

Eine Aussprache über den Einwand gegen den Vorschlag der Kommission zur Genehmigung der Verwendung von Phosphaten in tiefgefrorenen Fleischspießen wird am Dienstagnachmittag auf die Tagesordnung gesetzt.

Die GUE/NGL-Fraktion beantragt, infolgedessen die Sitzung bis 24.00 Uhr zu verlängern.

 
  
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  Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Ja, in aller Kürze. Wir sind dafür, diesen Tagesordnungspunkt mit aufzunehmen.

Wir machen aber darauf aufmerksam, dass wir am Dienstagnachmittag bis 23 Uhr eine sehr volle Tagesordnung haben. Wenn wir den Punkt tatsächlich ernsthaft bereden wollen, würde es sich als sinnvoll erweisen, die Tagesordnung an diesem Tag bis 24 Uhr zu verlängern.

 
  
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  Der Präsident. – Vielen Dank.

(Das Parlament nimmt den Antrag der GUE/NGL-Fraktion an)

Die Sitzung wird damit morgen bis 24.00 Uhr verlängert.

Die EVP-Fraktion beantragt außerdem, die Abstimmung über den Einwand von Dienstag auf Mittwoch zu verschieben.

 
  
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  Françoise Grossetête, au nom du groupe PPE. – Monsieur le Président, j’ai précisé pourquoi je demandais à ce qu’il y ait un débat au nom du groupe PPE, qu’il y ait un débat concernant cette question, en expliquant qu’elle a été terriblement médiatisée. Donc, si nous avons un débat le mardi soir, il est important de reporter le vote en plénière au mercredi, c’est assez logique.

 
  
 

(Das Parlament nimmt den Antrag der PPE-Fraktion an)

 
  
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  Knut Fleckenstein (S&D). – Herr Präsident! Ich wollte nur fragen, ob sichergestellt ist, dass dieser wichtige Punkt hinten angestellt wird, wenn er diskutiert wird. Denn wir reden an diesem Nachmittag über die Situation in Libyen, wir reden über den Irak-Deal, wir reden über die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, und vielleicht sollten wir über Kebab dann anschließend reden.

 
  
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  Der Präsident. – Herr Kollege Fleckenstein! Das ist wie im Leben: Die Schönheit liegt immer im Auge des Betrachters. Aber ich gehe davon aus, dass wir das im Anschluss an alle übrigen Tagesordnungspunkte behandeln.

Der Rechtsausschuss hat zwei Immunitätsberichte der Berichterstatter Lebreton und Cavada angenomen. Gemäß Artikel 9 Absatz 9 der Geschäftsordnung werden diese beiden Berichte in der Abstimmungsstunde am Dienstag zur Abstimmung gestellt. Die Tagesordnung wird entsprechend geändert.

Mittwoch:

Im Einvernehmen mit den Fraktionen schlage ich folgende Änderungen des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung vor: Die Reihenfolge der beiden letzten Punkte am Mittwochnachmittag wird geändert. Die Anfrage zur mündlichen Beantwortung zum Untersuchungsrecht des Europäischen Parlaments wird als vorletzter Punkt behandelt. Darauf folgt als letzter Punkt der Bericht von Frau Corazza Bildt über die Umsetzung der Richtline zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie.

Gibt es Einwände? Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen.

Donnerstag:

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei beantragt, die Aussprache über die Große Anfrage zum Streit zwischen der EU und Norwegen um die Befischung der Arktischen Seespinne in den Gewässern der Inselgruppe Spitzbergen zu vertagen.

 
  
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  Jarosław Wałęsa, on behalf of the PPE Group. – Mr President, I would like to return to our original proposal, which was to have this major interpellation on the agenda in January. That was our original request, but for some reason it was decided to have it this week. So I would like to return to our original proposal.

 
  
 

(Das Parlament nimmt den Antrag der PPE-Fraktion an)

Der Arbeitsplan ist somit angenommen.

 
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