Ausführliche Sitzungsberichte

Mittwoch, 3. April 2019 - Brüssel

Aussprache mit Stefan Löfven, Ministerpräsident Schwedens, über die Zukunft Europas (Aussprache)

  Babette Winter (S&D). – Herr Präsident! Herr Ministerpräsident, herzlichen Dank für Ihre Rede. Aus Schweden kommen gute Signale in die Europäische Union: Der soziale Gipfel in Göteborg war so ein Signal, die junge Bürgerin Greta bringt gute Signale an die jungen Menschen, aber auch an die Politik, und – wie gesagt – Ihre Rede hier im Parlament gehört für mich auch eindeutig dazu. Ich möchte zuerst Ihnen herzlich danken dafür, dass Sie klargestellt haben, was bei allen Kompromissen in der EU nicht verhandelbar ist, nämlich der Kampf gegen Antisemitismus, Antiziganismus, Homophobie, dass das Werte sind, über die wir nicht verhandeln.

Ich möchte auf einen Punkt eben noch eingehen: Sie haben auch herausgehoben, dass die jungen Menschen, die für mehr Aktion im Klimaschutz und Umweltschutz demonstrieren, nicht diejenigen sind, die jetzt die Lösung finden und die Politik machen müssen, sondern dass wir das sind – wir im Parlament, wir in den Regierungen der Mitgliedstaaten. Und da Sie als Ministerpräsident angekündigt haben, der erste kohlenstofffreie, fossilfreie Wohlfahrtsstaat in der Europäischen Union zu sein und auch den Verbrennungsmotor zu verbieten, bitte ich Sie zu erläutern – auch im Rat und uns hier –, wie die Transformation gelingen kann, für mehr Klimaschutz.