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Plenardebatten
Mittwoch, 17. April 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge (Aussprache)
MPphoto
 

  Peter Liese (PPE). – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir morgen diese Grenzwerte erstmals auch für schwere Nutzfahrzeuge beschließen. Jeder Sektor muss einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Das, was auf dem Tisch liegt, ist zwar ambitioniert, aber möglich. Es ist gut, dass wir überzogene Forderungen von Grünen und Sozialdemokraten in diesem Text am Ende nicht mehr wiederfinden. Und da möchte ich auch Bas Eickhout für seinen Pragmatismus danken. Er wollte ursprünglich viel mehr, hat aber dann zugestimmt, dass im Wesentlichen das kommt, was die EVP-Fraktion wollte und die Kommission. Das war klug. Dank an Christofer Fjellner für sein Engagement nicht nur bei diesem Thema, sondern auch bei vielen anderen Themen.

Aber ich möchte die Gelegenheit ganz besonders nutzen, um mich beim Kommissar Miguel Arias Cañete zu bedanken. Er hat ja im Umfeld seiner Anhörung viel Häme und viel Kritik aushalten müssen. Aber ich glaube, auch diejenigen, die ihn damals kritisiert haben, müssen heute zugeben: Wir haben gemeinsam mit ihm viel erreicht für den Klimaschutz in Europa. Das ist die letzte Gesetzgebung, die wir in diesem Parlament annehmen. Deswegen nochmal herzlichen Dank an Kommissar Miguel Arias Cañete.

Wir müssen weitermachen, und ich glaube, ein Thema wird in der nächsten Wahlperiode sein, dass wir den Bahnverkehr stärken müssen. Saubere Lkw ist gut, aber wir sollten auch mehr Güter auf die Bahn bringen, mehr Personen auf die Bahn bringen. Da müssen wir uns nochmal die Belastung anschauen. Die Bahn ist beim Emissionshandel sehr viel stärker belastet als andere, weniger umweltfreundliche Verkehrsträger. Und an dem Thema müssen wir arbeiten, das ist etwas für die nächste Wahlperiode.

(Der Redner ist damit einverstanden, eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gemäß Artikel 162 Absatz 8 der Geschäftsordnung zu beantworten.)

 
Letzte Aktualisierung: 9. Juli 2019Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen