Zum Portal des Europäischen Parlaments zurückkehren

Choisissez la langue de votre document :

  • bg - български
  • es - español
  • cs - čeština
  • da - dansk
  • de - Deutsch (ausgewählt)
  • et - eesti keel
  • el - ελληνικά
  • en - English
  • fr - français
  • ga - Gaeilge
  • hr - hrvatski
  • it - italiano
  • lv - latviešu valoda
  • lt - lietuvių kalba
  • hu - magyar
  • mt - Malti
  • nl - Nederlands
  • pl - polski
  • pt - português
  • ro - română
  • sk - slovenčina
  • sl - slovenščina
  • fi - suomi
  • sv - svenska
 Index 
 Vollständiger Text 
Plenardebatten
Mittwoch, 18. September 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Erläuterung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Aussprache)
MPphoto
 

  Niclas Herbst (PPE). – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben gerade im vorangegangenen Punkt über das Thema Kampf gegen den Krebs geredet, waren uns alle einig, dass das Thema Horizon da eine besondere Rolle spielt. Und jetzt – einen Tagesordnungspunkt später – sehen wir, zumindest in Zahlen gegossen, das Gegenteil. Wir haben hier einfach eine Diskrepanz zwischen dem, was wir in Sonntagsreden fordern, und dem, was wir hier umsetzen. Das dürfen wir nicht zulassen!

Der Kommissar hat sehr deutlich dargestellt: Wir reden hier eigentlich über Verzögerung; Sie stoppen es ja nicht. Und diese Verzögerung bedeutet Zeit, die wir nicht haben – beim Kampf gegen Krebs nicht, beim Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit nicht – je länger junge Menschen Jugendarbeitslosigkeit erfahren, desto eher ist die Gefahr, dass sie sich radikalisieren –, und wir haben sie auch nicht beim Thema Forschungsförderung: Der Rest der Welt schläft ja auch nicht.

Natürlich reden wir über Steuerzahlergeld, aber wenn man manche Überschriften liest, dann sieht man ja, dass Sie fast schon zielgerichtet die Programme angreifen, die besonders gut laufen, die einen besonderen europäischen Mehrwert darstellen. Das ist keine gute Idee, lieber Rat.

Insofern müssen wir uns hier – auch als fast zwei Drittel neue Abgeordnete – an gewisse Rituale gewöhnen. Zum Ritual gehört offensichtlich, dass Sie im Rat erst mit dem Rasenmäher vorgehen. Auch das ist keine gute Idee. Dieses Ritual erfordert es ja quasi, dass wir Ihnen widersprechen. Ich würde mir mal gerade vorstellen, was passiert, wenn wir Ihnen hier zustimmen. Dann wären Sie wahrscheinlich nicht nur überrascht, sondern auch sehr erschrocken. In diesem Sinne: Fordern Sie diesen Widerspruch vom Parlament, und im Sinne einer guten Zusammenarbeit werden Sie den auch bekommen.

 
Letzte Aktualisierung: 8. November 2019Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen