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Plenardebatten
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Mittwoch, 15. Januar 2020 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Verfälschung der europäischen Geschichte und Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg (Aussprache über ein aktuelles Thema)
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  Nicola Beer (Renew). – Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin als Vizepräsidentin für das Haus der Europäischen Geschichte zuständig. Orte wie dieser werden immer wichtiger in einer Zeit, in der die Lektionen aus der Geschichte nicht nur vergessen, sondern verfälscht werden und bösartige Geschichtsklitterungen nicht nur in Internetforen an der Tagesordnung sind.

Deswegen möchte ich Sie anlässlich des Gedenkens an den Zweiten Weltkrieg auf ein Thema aufmerksam machen, das mir sehr am Herzen liegt: Antisemitismus. Eine verfälschte Darstellung jüdischer Geschichte machte erst die Verfolgung und grausame Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden möglich. Heute, 75 Jahre danach, finden solche Verfälschungen wieder in Form von Verschwörungstheorien den Weg in unsere Gesellschaft. Die BDS-Bewegung erinnert mit dem Boykott jüdischer Waren an die „Kauft nicht bei Juden“-Schilder. Jüdische Bürger werden wieder mit Karikaturen verfemt, die Geschichte Israels wird verdreht, sein Existenzrecht geleugnet – oder das einseitige Abstimmungsverhalten bei den Vereinten Nationen, wo regelmäßig dem Antisemitismus autoritärer Staaten in die Hände gespielt wird.

Um auch camouflierten Antisemitismus zu erkennen, brauchen wir Schulungen. Das lehrt uns das Agieren von Beamten, gerade von Richtern im Zweiten Weltkrieg. Lassen Sie uns deshalb gemeinsam als Parlament, als Kommission und Rat die Anwendung des Verhaltenskodexes zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet und der Antisemitismusdefinition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken durchsetzen!

 
Letzte Aktualisierung: 8. April 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen