Zum Portal des Europäischen Parlaments zurückkehren

Choisissez la langue de votre document :

  • bg - български
  • es - español
  • cs - čeština
  • da - dansk
  • de - Deutsch (ausgewählt)
  • et - eesti keel
  • el - ελληνικά
  • en - English
  • fr - français
  • ga - Gaeilge
  • hr - hrvatski
  • it - italiano
  • lv - latviešu valoda
  • lt - lietuvių kalba
  • hu - magyar
  • mt - Malti
  • nl - Nederlands
  • pl - polski
  • pt - português
  • ro - română
  • sk - slovenčina
  • sl - slovenščina
  • fi - suomi
  • sv - svenska
 Index 
 Vollständiger Text 
Plenardebatten
Donnerstag, 30. Januar 2020 - Brüssel Überprüfte Ausgabe

Arbeitsprogramm der Kommission für 2020 (Aussprache)
MPphoto
 

  Angelika Niebler (PPE). – Frau Präsidentin, Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich denke, die Kommission hat ein wirklich ambitioniertes Programm für 2020 vorgelegt und auch die richtigen Schwerpunkte gesetzt, aber – es ist schon angesprochen worden – jetzt kommt es natürlich auf die Umsetzung an. Und dabei, sage ich, geht Qualität vor Quantität. Also Herr Vizepräsident, lieber eine Gesetzesfolgenabschätzung mehr als eine Regulierung, die dann bei den Bürgerinnen und Bürgern eher als Belastung ankommt.

Zu den Schwerpunkten: Über den grünen Deal ist ja schon viel gesprochen worden, das schenke ich mir heute. Ich möchte gern drei andere Punkte herausgreifen: Zum einen finde ich es gut, dass sehr bald schon eine Diskussionsgrundlage für künstliche Intelligenz und eine Datenstrategie vorgelegt werden. Auch habe ich mich sehr gefreut, zu lesen, dass die Übearbeitung der NIS-Richtlinie ansteht. Cybersicherheit ist auch ein Kernbestandteil, um hier sicheren Datentransfer in der Europäischen Union zu garantieren. Ich freue mich sehr, dass im März auch eine Industriestrategie vorgelegt werden soll, und vor allen Dingen freue ich mich, dass der Schwerpunkt dabei auch auf die kleinen und mittelständischen Unternehmen gelegt werden soll. In unseren Familienbetrieben, in unseren kleinen und mittelständischen Unternehmen, da sind die Arbeitsplätze, da werden Arbeitsplätze geschaffen, da werden unsere jungen Leute ausgebildet! Insofern finde ich es gut, dass die neue Kommission gerade auch auf die KMU in der Europäischen Union einen besonderen Schwerpunkt legt. Und last but not least: Migration ist eines der Kernthemen. Auch da bin ich zuversichtlich und warte auf die neuen Vorschläge. Wenn wir das Problem nicht lösen, dann haben wir auch in der Europäischen Union langfristig ein Problem.

 
Letzte Aktualisierung: 28. April 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen