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Plenardebatten
Donnerstag, 14. Mai 2020 - Brüssel Vorläufige Ausgabe

70. Jahrestag der Schuman-Erklärung (Aussprache)
MPphoto
 

  Jörg Meuthen, im Namen der ID-Fraktion. – Herr Präsident! Wir sprechen heute über den Schuman-Plan, der sich zum 70. Mal jährt. Dieser Plan bildete den Grundstein für das Gebilde, das wir heute die Europäische Union nennen. Es war ein guter Plan mit historischen Auswirkungen. Er markierte den Auftakt zur deutsch-französischen Aussöhnung, den Beginn des europäischen Friedensprojekts, das bis heute Bestand hat. Er sah Frieden und Prosperität durch wirtschaftliche Kooperation vor. Das war klug, und es hat geklappt – bis heute. Über Jahrzehnte wurde das zum heutigen EU-Binnenmarkt ausgebaut.

So weit, so gut, so erfolgreich. Nicht vorgesehen war damals die Abschaffung der nationalen Souveränitäten. Nicht vorgesehen war die Auflösung Frankreichs, Deutschlands und weiterer Staaten in einem Kunstgebilde namens Vereinigte Staaten von Europa. Das wäre auch nicht klug gewesen, und das ist es auch heute nicht. Trotzdem betreiben Heerscharen heutiger Politiker auch in diesem Haus dieses Projekt und produzieren damit das krasse Gegenteil des von Schuman Intendierten: Divergenz statt Konvergenz, Aggression statt Friedfertigkeit, Zerfall statt Kooperation. Sie verstehen nur das Chaos nicht, das sie damit anrichten, weil sie viel mehr wollen, als der Schuman-Plan in kluger Beschränkung auf wirtschaftliche Kooperation vorsah, werden wir am Ende alles verlieren. Das ist von historischer Tragik für die Nationen Europas.

 
Letzte Aktualisierung: 22. Juli 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen