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Plenardebatten
Donnerstag, 17. September 2020 - Brüssel Vorläufige Ausgabe

Das Erfordernis einer unmittelbaren humanitären Reaktion der EU auf die aktuelle Lage im Flüchtlingslager Moria (Aussprache)
MPphoto
 

  Jan-Christoph Oetjen (Renew). – Frau Präsidentin, Frau Johansson! Moria ist eine Schande für Europa, und Sie sind sehenden Auges in diese Katastrophe gelaufen. Ich glaube, wir wussten alle, was dort passieren kann. Für mich ist völlig klar: Menschen haben ein Anrecht auf angemessene Unterbringung, auf Zugang zu medizinischer Versorgung und auf ein ordentliches rechtsstaatliches Verfahren. Wir müssen jetzt aber nicht nur nach hinten gucken, sondern auch nach vorne.

Sie haben angekündigt, Frau Johansson, dass Sie ein Pilotprojekt auf Lesbos machen wollen – gemeinsam mit der griechischen Regierung – und dass ein neues Lager errichtet werden soll. Für mich ist klar: Eine solche Einrichtung auf Lesbos kann nur temporär sein, kann nur dazu dienen, dass man eine erste Feststellung der Identität macht, eine erste medizinische Versorgung macht, um dann weiter zu verteilen, weiter zu verteilen auf andere Länder in Europa oder sie auf das griechische Festland zu bringen.

Es darf keine dauerhafte Einrichtung auf Lesbos geben, wo Menschen Monate oder Jahre darauf warten, dass ihr Asylverfahren bearbeitet wird. So was darf es nicht wieder geben, sondern wir brauchen einen Mechanismus, bei dem alle Länder in Europa sich beteiligen und Solidarität zeigen.

 
Letzte Aktualisierung: 29. September 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen