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Plenardebatten
Mittwoch, 7. Oktober 2020 - Brüssel Vorläufige Ausgabe

Die Wiederaufnahme der Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan in Verbindung mit dem Bergkarabach-Konflikt (Aussprache)
MPphoto
 

  Michael Gahler (PPE). – Herr Präsident! Ein scheinbar eingefrorener Konflikt um Nagorny-Karabach ist plötzlich wieder heiß geworden. Alle rufen zu einem Stopp der Kampfhandlungen auf und zu einer Rückkehr zum vereinbarten Minsk-Format. Die Prinzipien der territorialen Integrität und der Selbstbestimmung stehen sich hier gegenüber. Der Minsk-Prozess sollte eigentlich eine Lösung herbeiführen. Ich hoffe, wir lernen daraus, die anderen angeblich eingefrorenen Konflikte nicht einfach sich selbst zu überlassen, sondern präventiv tätig zu werden.

Was hat sich verändert, seit sich Anfang der 90er Karabach für unabhängig erklärt und Armenien durch die Besetzung aserbaidschanischen Territoriums einen territorialen Lückenschluss zu der Enklave herbeigeführt hat?

Der Unterschied ist heute, dass das fragile Gleichgewicht einseitig durch die Türkei verändert wird und zwar durch unbedingte militärische und politische Solidarität mit dem Regime Aliyev und wohl auch durch den Transfer islamistischer Kämpfer aus Syrien nach Aserbaidschan, die dort zum Einsatz kommen.

Ich finde, da kommt das NATO-Mitglied Türkei auch Russland gefährlich nah. Angesichts der tragischen Geschichte hat die Türkei allen Anlass, auch nur den Anschein zu vermeiden, dass sie hier gegen Armenier vorgeht.

Ich fordere die EU auf, Verbündete in der Weltgemeinschaft zu finden, um gemeinsam einen Waffenstillstand und Verhandlungen zu erzwingen. Vielleicht muss man eine Internationalisierung in der Form anstreben, dass UN-Blauhelme oder eine OSZE- Friedenstruppe dauerhaft dafür sorgen, dass beide Seiten getrennt bleiben, die Menschen in Bergkarabach selbstbestimmt dort bleiben und Aseris ungefährdet in ihre Heimat zurückkehren können.

 
Letzte Aktualisierung: 12. November 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen