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Plenardebatten
Mittwoch, 7. Oktober 2020 - Brüssel Vorläufige Ausgabe

Lage in Iran (Aussprache)
MPphoto
 

  Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Frau Präsidentin! Wenn wir heute über die Lage im Iran sprechen, dann doch wohl zuerst über die zahlreichen Opfer von COVID-19 und darüber, warum die EU nicht wie bei anderen schwerstbetroffenen Ländern ausreichend Unterstützung gewährt.

Wieder einmal werden die Menschen in diesem Land alleingelassen, wie auch beim Ausstieg der USA aus einem der wichtigsten internationalen Verträge der Gegenwart, dem JCPOA. Es gab nie ernst zu nehmende Konsequenzen. Auch in Bezug auf INSTEX nicht, als Trump Völkerrecht brach und exterritoriale Sanktionen verhängte, die dramatische Auswirkungen auf das Leben jedes einzelnen Iraners, jeder einzelnen Iranerin haben. Es die Geschichte grandiosen Versagens des Westens und der Enttäuschung all derer im Iran, die ihr Land öffnen und verändern wollen.

Wenn Sie jetzt beklagen, dass die Hardliner ihre Dominanz zurückbekommen und die Menschenrechte im Iran mehr denn je mit Füßen getreten werden, dann ist das halbherzig. Für mich ist es eine persönliche Niederlage – das will ich so sagen –, dass Nasrin Sotudeh seit Jahren wieder inhaftiert ist, weil sie die Hoffnungen ganz vieler Menschen im Iran verkörpert – und im Übrigen auch meine Ideale.

Allmählich schließen sich die Türen zum Iran, und wir stehen da und warten. Worauf eigentlich? Auf die US-Wahlen? Wir haben Verantwortung für unser Tun und dafür, dass die Kräfte des Friedens und der Demokratie im Iran entschlossen unterstützt werden. Dafür müssen wir einfach mehr tun.

 
Letzte Aktualisierung: 12. November 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen