Zum Portal des Europäischen Parlaments zurückkehren

Choisissez la langue de votre document :

  • bg - български
  • es - español
  • cs - čeština
  • da - dansk
  • de - Deutsch (ausgewählt)
  • et - eesti keel
  • el - ελληνικά
  • en - English
  • fr - français
  • ga - Gaeilge
  • hr - hrvatski
  • it - italiano
  • lv - latviešu valoda
  • lt - lietuvių kalba
  • hu - magyar
  • mt - Malti
  • nl - Nederlands
  • pl - polski
  • pt - português
  • ro - română
  • sk - slovenčina
  • sl - slovenščina
  • fi - suomi
  • sv - svenska
 Index 
 Vollständiger Text 
Plenardebatten
XML 1k
Dienstag, 24. November 2020 - Brüssel Überprüfte Ausgabe

Bestandsaufnahme zu den Wahlen zum Europäischen Parlament (Fortsetzung der Aussprache)
MPphoto
 

  Gabriele Bischoff (S&D). – Herr Präsident! Die Europawahl 2019 war ein großer Erfolg und gleichzeitig eine enorme Enttäuschung. Ein großer Erfolg, weil über 50 % der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger an der Europawahl teilgenommen haben. Das ist die höchste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren.

Gleichzeitig war die Europawahl aber auch eine enorme Enttäuschung für viele Bürgerinnen und Bürger, die zur Wahl gegangen sind. Sie haben dem Versprechen geglaubt, dass sie mit ihrer Stimme die zukünftige Person an der Spitze der Europäischen Kommission mitbestimmen. Im Nachhinein wurden sie eines Besseren belehrt. Nicht ihre Stimme, sondern Hinterzimmerdeals haben diese Entscheidung herbeigeführt.

Genau diese Ambivalenz macht der Bericht deutlich. Der Reformbedarf ist groß. Wir brauchen endlich eine rechtlich verbindliche Regelung für das Spitzenkandidatenprinzip durch die Reform des europäischen Wahlrechts. Mehr Demokratie wagen, das ist das Gebot der Stunde, auch mit Blick auf die anstehende Zukunftskonferenz. Lassen Sie es uns wagen!

 
Letzte Aktualisierung: 16. März 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen