Ausführliche Sitzungsberichte

Dienstag, 9. März 2021 - Brüssel

Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Wirtschaft insbesondere durch Investitionen, Wettbewerbsfähigkeit und Kompetenzen (Aussprache)

  Markus Ferber, im Namen der PPE-Fraktion. – Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Pandemie hat die Wirtschaft in eine tiefe Rezession gestürzt. Die Wirtschaft ist eingebrochen und die Staatsschulden sind in vielen Mitgliedstaaten regelrecht explodiert.

Wenn wir aus dieser Situation wieder hinauskommen wollen, dann brauchen wir zwei Dinge: Impfen, Impfen, Impfen und Wirtschaftswachstum. Um dieses Wachstum zu generieren, reicht es aber nicht, einfach den Geldhahn noch weiter aufzudrehen. Schließlich haben wir bereits vor der Pandemie gesehen, dass der Wachstumsmotor in vielen europäischen Ländern erheblich ins Stottern gekommen ist.

Das Ziel darf also nicht darin bestehen, auf den Wachstumspfad von vor der Krise zurückzukommen, sondern es muss darin bestehen, einen neuen, einen steileren Pfad zu finden und ihn einzuschlagen. Dafür brauchen wir zwei Dinge: Strukturreformen und Investitionen, die das Potenzial Wachstum deutlich erhöhen, natürlich auch in den Bereichen Nachhaltigkeit und Digitalisierung.

Mit der Aufbau- und Resilienzfazilität, die wir in der vergangenen Sitzung verabschiedet haben, mit InvestEU, das wir heute Vormittag diskutiert haben – der Herr Kommissar hat ja darauf hingewiesen – und mit einem neuen Fonds bei der Europäischen Investitionsbank haben wir auf europäischer Ebene Programme geschaffen, die den Mitgliedstaaten diese Investitionen ermöglichen sollten.

Jetzt kommt es vor allem auf zwei Dinge an. Erstens: Das Geld muss schnell fließen – bei den EIB-Mitteln haben es die Mitgliedstaaten selber verursacht, dass es nicht schnell fließen konnte, das darf sich nicht wiederholen; und zweitens muss auch die Kommission, Herr Kommissar, mit Adleraugen darüber wachen, dass die europäischen Mittel von den Mitgliedstaaten auch tatsächlich für die richtigen Investitionen eingeplant werden und damit langfristiges Wachstum ausgelöst wird.