Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 25. März 2021 - Brüssel

Berichte 2019–2020 über Albanien - Berichte 2019–2020 über das Kosovo - Berichte 2019–2020 über Nordmazedonien - Berichte 2019–2020 über Serbien (Aussprache)

  Thomas Waitz, im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – Frau Präsidentin! Ich beziehe mich auf den Albanien—Bericht, und zuerst möchte ich für die gute Zusammenarbeit und für die kooperative Stimmung bei der Erstellung des Berichts danken.

Wir haben in dem Bericht festgehalten, dass wir die Justizreformen, die in dieser Form und in dieser Dramatik wohl keinen Vergleich zu scheuen haben, willkommen heißen. Wir haben die Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung gesehen und haben diese in dem Bericht auch entsprechend erwähnt.

Aber natürlich bleibt viel zu tun beim Kampf gegen die organisierte Kriminalität, bei dem Einsatz für Medienfreiheit in Albanien, aber auch bei der Frage der Unterstützung zum Beispiel von Frauen, die Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind. Es reicht hier nicht, wenn die richtigen Gesetze verabschiedet werden, sondern es muss dafür Sorge getragen werden, dass die Behörden auch fähig sind, entsprechend auf solche Fälle zu reagieren und Frauen in diesem Zusammenhang Sicherheit zu bieten.

Wir brauchen eine weitere Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, keine Frage. Albanien ist ein Land mit einem wunderbaren kulturellen Erbe, mit reichhaltigen historischen Gütern, mit einer wunderbaren Natur, mit Naturschätzen, die man an anderen Orten Europas heute leider vergeblich sucht. Wir heißen die Ankündigung des Ministerpräsidenten Edi Rama willkommen – zur geplanten Errichtung des ersten Wildfluss—Nationalparks Europas, an der Vjosa: 300 Kilometer unverbauter Fluss, ein Juwel für die Arterhaltung, ein Juwel für die Biodiversität, etwas, was in die Strategie des Green Deals passt. Und wir hoffen, dass wir von der Seite der Europäischen Union über IPA-III-Mittel und andere Finanzmittel diese Entwicklung unterstützen können.

Aber eines ist klar: Wir sollten unseren Ankündigungen auch Folge leisten und Beitrittsverhandlungen mit Albanien ehestmöglich beginnen.