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Plenardebatten
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Mittwoch, 19. Mai 2021 - Brüssel Vorläufige Ausgabe

Umgang mit der Herausforderung der weltweiten COVID-19-Pandemie: Folgen der Aussetzung des TRIPS-Übereinkommens der WTO auf COVID-19-Impfstoffe, Behandlung, Ausrüstung und die Steigerung der Produktions- und Fertigungskapazitäten in Entwicklungsländern (Aussprache)
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  Bernd Lange (S&D). – Frau Präsidentin, Herr Minister, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es bewegt sich etwas in der europäischen Ebene. Herzlichen Dank für die drei Punkte, und ich denke, Herr Minister, dass Sie auch bei den Handelsministern morgen über die Frage diskutieren, wie wir die Versorgung mit Impfstoffen intensivieren können. Dazu gehört in der Tat die Sicherstellung der Versorgungsketten, und da darf es keine Exportverbote geben, keine Restriktionen. Wir brauchen die Ketten.

Aber eine Sache bewegt mich sehr: Sie haben gesagt, wir brauchen mehr freiwillige Lizenzen. Das passiert aber nicht. Ich habe gestern mit dem Botschafter von Bangladesch gesprochen. Sie sind bereit zu produzieren, können es aber nicht, weil sie eben Technologie und Lizenzen brauchen. Ich frage mich: Macht es nicht Sinn, in die Verträge, die wir jetzt abschließen – 1,8 Milliarden Dosen, die für Unternehmen ökonomisch interessant sind –, eine Klausel hineinzuschreiben, eine verpflichtende Partnerschaft mit einer Produktionsstätte in einem Entwicklungsland, damit die Produktion dort endlich gestärkt werden kann? Warum machen Sie das nicht?

 
Letzte Aktualisierung: 1. Juni 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen