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Plenardebatten
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Mittwoch, 9. Juni 2021 - Straßburg Vorläufige Ausgabe

Maßnahmen im Anschluss an den Sozialgipfel in Porto am 7. Mai 2021 (Aussprache)
MPphoto
 

  Dennis Radtke, im Namen der PPE-Fraktion. – Herr Präsident, Frau Staatssekretärin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es gibt zwei Fragen, die die Menschheit ganz regelmäßig umtreiben. Die erste Frage ist: Was war zuerst – das Huhn oder das Ei? Und die zweite Frage ist: Ist das Glas halb voll, oder ist das Glas halb leer?

Und auch wenn am Sozialgipfel in Portugal der eine oder andere teilgenommen hat, der dafür bekannt ist, viel zu gackern, aber selten ein Ei zu legen, will ich mich auf die zweite Frage fokussieren, nämlich: Ist das Glas mit Blick auf Porto halb voll oder halb leer?

Ich bin der Meinung, das Glas ist halb voll: Obwohl wir als Parlament im Dezember, als wir uns in unserem Initiativbericht mit der Vorbereitung von Porto beschäftigt haben, deutlich ambitionierter waren als die Kommission und deutlich ambitionierter auch als die Staats- und Regierungschefs es jetzt im Endergebnis haben erkennen lassen, finde ich, haben wir eine ganze Menge erreicht.

Und Nicolas hat das, glaube ich, gerade noch einmal gut beschrieben, den Weg von Göteborg bis hin jetzt zum Gipfel von Porto. Und die Staatssekretärin hat recht, wenn sie sagt, dass das Thema „Soziales Europa“ kein Thema ist, das man in einem Schritt erledigt, sondern dass es ein fortlaufender Prozess ist.

Und ich finde, wir können auf dem Ergebnis von Porto aufbauen, weil wir beispielsweise bei den Sozialpartnern jetzt eine gemeinsame Erklärung haben mit Blick auf das Europäische Semester, wo es ein gemeinsames Verständnis davon gibt, dass das Europäische Semester auch ein richtiger Ort ist, um den sozialen Fortschritt und die Umsetzung der sozialen Säule auch zu kontrollieren.

Darüber haben wir hier in diesem Parlament häufig ideologische Grabenkriege geführt. Die können wir uns in Zukunft sparen, weil sogar die Sozialpartner hier ein gemeinsames Verständnis entwickelt haben. Und deswegen können wir uns in Zukunft auf andere Dinge konzentrieren, nämlich zum Beispiel auf die Frage: Wie können wir den Semesterprozess stärken?

Ich weiß nicht, wann ein nächster Sozialgipfel stattfinden wird, aber ich bin ganz sicher: Um das Glas „Soziales Europa“ noch voller zu machen, ist die Zapfstelle nicht die Kommission, nicht der Rat, sondern die steht hier mitten im Parlament. Lassen Sie uns weiter daran arbeiten!

 
Letzte Aktualisierung: 22. Juni 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen