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Plenardebatten
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Dienstag, 5. Oktober 2021 - Straßburg Vorläufige Ausgabe

Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA (Aussprache)
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  Bernd Lange, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für internationalen Handel. – Herr Präsident, Herr Kommissar, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir haben mit den Vereinigten Staaten, mit der Regierung von Präsident Biden eine gemeinsame Basis gefunden – gerade in der Handelspolitik. Wenn die Handelsvertreterin des Präsidenten sagt: „Wir stellen Arbeitnehmerrechte in den Mittelpunkt der Handelspolitik“, entspricht das unserer Vorstellung. Wir wollen sicherstellen, dass Handelspolitik auch den Menschen vor Ort dient und nicht einigen wenigen. Insofern gibt es da eine gemeinsame Basis.

Und wir haben jetzt ja auch am 29. September den Handels- und Technologierat gegründet, eine Plattform, wo wir uns über solche Fragen austauschen, wo Handelspolitik wirklich den Menschen nutzt, und wo wir auch sicherstellen können, dass es eine gemeinsame Herangehensweise gibt: zum Beispiel bei der Frage von Investitionskontrollen, bei der Frage von ausländischen Subventionen, bei der Frage von Produkten, die durch Zwangsarbeit hergestellt werden. Alles das sind Dinge, wo wir gemeinsam arbeiten können.

Aber wir wissen auch alle, dass in einer guten Beziehung der Honeymoon nicht immer Wirklichkeit ist. Es wird auch mal ernst, wenn man in einer Beziehung diskutiert: Welche Farbe hat das Sofa? Wo kommt das Sofa hin? Und in dieser Phase sind wir natürlich. Wir haben auch mit den Vereinigten Staaten Auseinandersetzungen. Die Frage der illegalen Zölle auf Stahlprodukte aus der Europäischen Union ist nach wie vor auf der Tagesordnung. Und wenn wir da keine Lösung finden, werden wir Ende November unsere Gegenmaßnahmen verdoppeln. Deswegen kann ich die amerikanische Seite nur bitten: Lasst uns, ähnlich wie bei Airbus und Boeing, hier einen Kompromiss finden.

Es gibt auch noch andere Dinge – die Auseinandersetzungen über den U-Boot-Deal waren sicherlich auch nicht dazu dienlich, die Beziehung stabiler zu machen. Insofern müssen wir daran arbeiten. Aber wir müssen auch klarmachen, dass wir als Europäerinnen und Europäer spezifische Interessen haben. Und das kann man in einer guten Beziehung auch deutlich machen.

 
Letzte Aktualisierung: 19. Oktober 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen