Ausführliche Sitzungsberichte

Donnerstag, 20. Oktober 2022 - Straßburg

Solidarität mit der Ukraine im Kulturbereich und gemeinsamer Soforthilfemechanismus für die Erholung der Kultur in Europa (Aussprache)

  Vlad-Marius Botoş (Renew). – Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kultur und Bildung sind nicht länger ein Bereich, in dem nur formale Methoden funktionieren. Das Internet, Online-Anwendungen, soziale Netzwerke haben einen großen Einfluss auf die Bildung junger Generationen, aber auch auf die Meinungsbildung aller, die sie nutzen.

Wir sehen online immer mehr Fehlinformationen über den Krieg in der Ukraine oder abscheuliche Manipulationen über die Europäische Union. Wir sehen eine zunehmende Aggressivität der russischen Unterstützer in diesem Besatzungskrieg. Wir müssen zugeben, dass diese Aggressivität und diese intensive Kampagne immer mehr Menschen dazu bringen, sich selbst zu hinterfragen, nicht mehr genau zwischen Recht und Unrecht zu unterscheiden mit all diesem Krieg. Die Ukraine und die Europäische Union werden zunehmend als negative Charaktere dargestellt.

Wir müssen entschlossen und schnell handeln. Niemand verurteilt Meinungsfreiheit. Aber wir müssen immer ernsthafter berücksichtigen, dass Lügen und Desinformationen viel effektiver bekämpft und gesetzlich geahndet werden müssen.