Ausführliche Sitzungsberichte

Mittwoch, 15. März 2023 - Straßburg

Stärkung der Verteidigung der EU vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine: Beschleunigung der Produktion und Lieferung von Waffen und Munition an die Ukraine (Aussprache)

  Özlem Demirel, im Namen der Fraktion The Left. – Frau Präsidentin! 384 Tage und keine einzige diplomatische Maßnahme der EU zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. Stattdessen hat die EU die Verunsicherung in der Bevölkerung hier massiv genutzt, um die sogenannte Diplomatiemacht EU in eine Militärunion umzuwandeln, um die gesellschaftlichen Hürden gegen Militarismus und bisherige Tabus gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete beiseite zu schieben.

Für die vielen bedeutet Krieg Tod, Leid, Verwüstung, für einige wenige ist Krieg die Party, um in Chefetagen die Sektkorken knallen zu lassen. So am offenkundigsten für die Rüstungsindustrie. Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist die Rheinmetall-Aktie in den DAX aufgestiegen. Ihr Wert hat sich verdoppelt. Jetzt plant Rheinmetall sogar eine Panzerfabrik in der Ukraine. Sie reden davon, auch die Rüstungsindustrie in der EU auszubauen.

Die Menschen in der EU fordern aber Frieden! Denn nur Frieden bedeutet Sicherheit für die Menschen. Sie fordern soziale Gerechtigkeit und nicht Kriegsgeschrei. Es ist kein Zufall, dass der Roman von Erich Maria Remarque Im Westen nichts Neues den Oscar erhalten hat. Die Menschen in Europa haben aus ihrer Geschichte gelernt. Was haben Sie gelernt?