Plenardebatten

Dienstag, 9. Mai 2023 - Straßburg

Entlastung 2021 (Aussprache)

  Monika Hohlmeier, Berichterstatterin. – Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal darf ich einen Dank an den Kollegen Jeroen Lenaers aussprechen, der nach mir sprechen wird, aber, Frau Präsidentin, nachdem Sie es gerade vorhin erst bei der Abstimmung angekündigt haben, nicht wissen kann, dass wir vorher beginnen. Ich bedanke mich auch ganz herzlich bei meinen Schattenberichterstatterinnen und —berichterstattern, die wir eine sehr gute Zusammenarbeit hatten. Herzlichen Dank an den Europäischen Rechnungshof und seine Mitglieder, lieber Tony Murphy und Jan Gregor, es sind ja beide hier mit anwesend. Ein herzliches Dankeschön für den Jahresbericht und den Sonderbericht und die hervorragende Zusammenarbeit.

Lieber Herr Kommissar, auch an Sie ein herzliches Dankeschön an die Kommission. Am Anfang war es bei ein paar Generaldirektionen in der Zusammenarbeit ein bisschen holprig, aber ich danke GD BUDG für die Unterstützung bei der Beförderung der Kooperation. Die größten Erfolge bei der Entlastung, die wir haben erzielen können, liegen, glaube ich, in vier Bereichen.

Als erstes: Wir wollen eine Digitalisierungsoffensive, und die Kommission hat hier ihre Unterstützung zugesagt. Wir brauchen dringend eine Verbesserung der Interoperabilität, nicht nur wegen der Transparenz und Rückverfolgung, sondern auch, um Bürokratieabbau voranzutreiben, Prozesse zu beschleunigen und Informationen schneller zu bekommen, als dies bisher der Fall ist. Deshalb brauchen wir nicht nur Arachne, weil das bisher ein riesiges Instrument, aber mit nicht allzu viel Mehrwert ist; wir brauchen echte interoperable Systeme.

Zweitens dann: Die Methodologie zu Teilzahlungen war eine der Kernforderungen im Bereich des ARF. Zunächst gab es noch keine, dann gab es eine, und anschließend gibt es jetzt auch noch eine Quantifizierung. Ich bedanke mich für die Schnelligkeit der Arbeit. Ich bedanke mich auch dafür, dass es mittlerweile eine interaktive Plattform gibt mit Informationen zu Projekten, die bereits realisiert werden oder feststehen und in der Realisierung sind, und auch Auskünfte zu den Endempfängern, die hier auch offensichtlich für jeden zur Verfügung stehen werden. Wir bekommen Informationen mittlerweile zu den 100 größten Empfängern nicht nur in einem Teilbereich, sondern für den gesamten ARF pro Mitgliedstaat und die werden wir auch entsprechend veröffentlicht erhalten. Dies waren tatsächlich für uns wunderbare Erfolge. Es bleiben aber noch einige Probleme übrig.

Erstens: Wir haben immer noch keine Information, wie viel Geld eigentlich wirklich die Realwirtschaft erreicht hat. Ich habe jetzt noch nochmal auch in Spanien nachgefragt. Mir wurde zugesagt, dass wir die Daten bekommen; ich habe bis heute immer noch keine bekommen. Das heißt, wir haben nach wie vor keine Information darüber: Wie viel Geld haben die Projektentwickler oder diejenigen, die Projekte machen, tatsächlich erhalten, und wie viel Geld ist eigentlich wirklich bei den Menschen angekommen?

Zweitens: Wir müssen feststellen, dass der ARF ziemlich langsam startet. Ursprünglich war er als ein schnelles Notinstrument gedacht, in Wirklichkeit verzögert sich die Implementierung. Bis zum heutigen Tage sind nur wenig Summen tatsächlich in der Realwirtschaft angekommen, und das ist einer der Punkte, die, glaube ich, am meisten vorangetrieben werden müssen. Wenn wir tatsächlich die Wirtschaft vorantreiben wollen, Arbeitsplätze vorantreiben wollen, Erholung vorantreiben wollen, dann bedeutet es in der Konsequenz: Die Projekte müssen realisiert werden, und sie müssen auch einen tatsächlichen Mehrwert haben und funktionieren.

Drittens: Wir erleben derzeit, dass ursprünglich von der Kohäsion Projekte in den ARF geschoben wurden, sprich in den Corona-Aufbaufonds. Jetzt werden vom Corona-Aufbaufonds wieder Projekte in die Kohäsion zurückgeschoben. Das heißt, wir haben einen munteren Verschiebebahnhof von unterschiedlichen Projekten. Das bedeutet, der ARF ist in der Schnelligkeit der Implementierung auch abhängig davon, ob die Mitgliedstaaten erstens adäquate Strukturen zum Umsetzen haben, zweitens davon, ob es, wie wir es in Spanien erlebt haben, eine ernsthafte Zusammenarbeit mit den Regionen gibt, sodass diese wirklich schnell davon profitieren können, was derzeit noch nicht so klappt, sondern nur langsam Schritt für Schritt klappt.

Ich habe den Eindruck, dass insgesamt bei der Umsetzung vielleicht der Ehrgeiz und die Aussagen nach außen bei manchen größer waren, als die tatsächliche Realität es wiedergibt. Also es gibt eine Menge zu tun. Trotzdem ein Dankeschön an alle Beteiligten für die gute Zusammenarbeit.