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Donnerstag, 23. November 2023 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen (Aussprache)
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  Evelyn Regner (S&D). – Herr Präsident, Frau Vizepräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Botschaft ist kurz und klar: Wir im Europäischen Parlament tolerieren die systematische Gewalt gegen Frauen nicht. Wir fordern ein umfassendes Gewaltschutzpaket – und umfassend, das bedeutet, dass natürlich Vergewaltigung da ebenfalls aufgenommen sein muss.

Ich möchte daran erinnern: Die Istanbul-Konvention, die konnte nur deshalb von der Europäischen Union ratifiziert werden, weil wir als Europäisches Parlament ein Rechtsgutachten zur Rechtsgrundlage eingefordert haben. Und das ist gut ausgegangen.

Und dementsprechend ist meine Botschaft vor allem an den Rat: Die Rechtsgrundlage ist absolut gegeben, es gibt keine faulen Ausreden. Vergewaltigung muss aufgenommen werden. Und natürlich, Vergewaltigung aufzunehmen, bedeutet: Nur ein Ja ist ein Ja, nur ein Yes ist ein Yes; und dementsprechend ist es wirklich eine Aufforderung an den Rat, die Verantwortung wahrzunehmen. Es gilt, diese systematische Gewalt gegenüber Frauen ein für alle Mal zu beenden.

 
Letzte Aktualisierung: 13. Februar 2024Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen