Haftbedingungen in Vollzugsanstalten der FYROM

12.9.2008

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-5031/08
von Ioannis Varvitsiotis (PPE-DE) und Antonios Trakatellis (PPE-DE)
an die Kommission

In einem kürzlich vorgelegten Bericht beschreibt das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) die unmenschlichen Haftbedingungen in Vollzugsanstalten der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM).

Bei Besuchen in den Gefängnissen in Skopje, Tetovo und Idrizovo stellten die Mitglieder des Komitees erniedrigende Haftbedingungen sowie Misshandlungen von erwachsenen, minderjährigen und geistig behinderten Insassen fest.

In den Vollzugsanstalten sind Gewalt und Drogenhandel an der Tagesordnung, es herrschen Missstände in der Verwaltung, und die Gefangenen können sich nicht ärztlich untersuchen lassen und werden nicht medizinisch betreut.

Die zuständigen Behörden haben diese bedauerlichen Tatsachen in dem Schriftwechsel, der auf den Bericht folgte, nicht geleugnet.

In dem letzten Fortschrittsbericht zur FYROM vom November 2007 gelangt die Kommission zu denselben Feststellungen und merkt an, dass es keine spürbaren Fortschritte in diesem Bereich gibt und dass ihre Bemerkungen bezüglich der Verbesserung der Situation nicht umgesetzt wurden.

In diesem Jahr wird ein neuer Fortschrittsbericht vorgelegt. Welche neuen Informationen liegen der Kommission zu diesem Thema vor? Gibt es entsprechende Programme, die aus Gemeinschaftsmitteln finanziert werden? Wenn ja, welche Ergebnisse haben sie gebracht?

Wie wird die Kommission dieser nicht hinnehmbaren Situation in einem Beitrittsland ein Ende bereiten?

ABl. C 316 vom 23/12/2009