Parlamentarische Anfrage - E-4434/2009Parlamentarische Anfrage
E-4434/2009

    Inverkehrbringen von Erzeugnissen mit halluzinogener Wirkung in Form von Odoriermitteln oder Pflanzenwachstumsmitteln

    SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4434/09
    von Elena Oana Antonescu (PPE) und Rareş-Lucian Niculescu (PPE)
    an die Kommission

    Das Geschäft mit Raumdüften, die halluzinogene Stoffe enthalten, hat in Rumänien in letzter Zeit einen starken Aufschwung genommen. Im Rahmen des aktuellen Frühwarnsystems für psychoaktive Substanzen sind die rumänischen offiziellen Stellen verpflichtet, die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) über neue, illegal in Verkehr gebrachte psychoaktive Substanzen zu informieren. Der jüngste Bericht zum Stand der Drogenproblematik, den die rumänischen Behörden entsprechend der von der EMCDDA vorgegebenen Verfahrensweise erstellt haben, spiegelt diese Realität des Inverkehrbringens von Erzeugnissen mit halluzinogener Wirkung in Form von Odoriermitteln oder Pflanzenwachstumsmitteln in keiner Weise wider.

    Den Nachforschungen mehrerer rumänischer Massenmedien zufolge gibt es eine ganze Reihe privater Firmen, die als Odoriermittel getarnte Substanzen mit halluzinogener Wirkung auf den Markt bringen. Zu diesen Erzeugnissen, die auch im Handel erhältlich sind (einschließlich online: http://www.spice-gold.ro/, http://www.etnoplant.ro/shop/, http://www.spice-diamond.ro/, http://www.fumezlegal.ro/, http://espice.ro/), gehören Skunk, Fliegenpilz (Amanita muscaria), Speed, Diablo XXX, die als nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte Gemische aus Pflanzen und ethnobotanischen Substanzen angeboten werden. Laut einiger in den Medien zitierter Anwender wurden bei den Konsumenten dieser Erzeugnisse ähnliche Empfindungen ausgelöst wie nach dem Konsum von illegalen Substanzen (beispielsweise Piperazin). Die Zusammensetzung der meisten dieser Erzeugnisse ist gar nicht oder nur mangelhaft deklariert, und der Wirkstoff der Verbindung bleibt ungenannt.

    Welchen Standpunkt vertritt die Kommission gegenüber diesem verschleierten illegalen Handel mit halluzinogenen Substanzen, und wie will sie zukünftig die Markteinführung von Erzeugnissen, deren Wirkung ein Gefahrenpotenzial für die Gesundheit der Verbraucher darstellt, kontrollieren?

    ABl. C 10 E vom 14/01/2011