Letztjährige Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung der Gebiete in äußerster Randlage

4.11.2009

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-5552/09
von Izaskun Bilbao Barandica (ALDE) und Ramon Tremosa i Balcells (ALDE)
an die Kommission

Am 27. Oktober trafen die Präsidenten der Gebiete in äußerster Randlage Europas mit dem Präsidenten der Kommission zusammen, um ihm ihre Sichtweise der Unterstützungsmaßnahmen der europäischen Institutionen zur Förderung der Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit dieser Gebiete darzulegen. Die sieben betreffenden Gebiete in Europa sind zu einer Konferenz unter dem derzeitigen Vorsitz der Kanarischen Inseln zusammengeschlossen. Um ihre Standpunkte im Einzelnen darzulegen, haben sie eine Mitteilung verabschiedet, die eine einheitliche, gerechte und horizontale Politik zugunsten dieser Gebiete vorantreiben soll. Die Konferenz der Gebiete in äußerster Randlage setzt auf die Inwertsetzung des Potenzials der Gebiete und fordert die Berücksichtigung der Auswirkungen von Abgelegenheit, Isolation und Insellage auf ihre Entwicklung.

Die Benachteiligungen, denen die vier Millionen in diesen Gebieten lebenden Europäer ausgesetzt sind, werden von der Kommission anerkannt und fanden Eingang in den Vertrag von Lissabon. Bislang waren vorrangige Bereiche der europäischen Maßnahmen für die Regionen in äußerster Randlage die Verbesserung der Infrastruktur, die Wettbewerbsfähigkeit und die regionale Einbindung. In der am 14. Oktober 2009 auf den Kanaren verabschiedeten Mitteilung wird darauf hingewiesen, dass die betreffenden Gebiete aufgrund ihrer besonderen bioklimatischen Bedingungen als Standorte für Forschungs- und Innovationszentren in Bereichen wie Klimawandel, Pharmakologie oder Agrarwissenschaft dienen können. Zudem werden durch Unterfinanzierung oder Unwissenheit und fehlende Kohärenz der verschiedenen Maßnahmen bedingte Mängel der europäischen Politiken benannt. Die Kommission hat ihrerseits bereits vor über einem Jahr angekündigt, die Entwicklung der betreffenden Gebiete mit dem übrigen Europa verknüpfen zu wollen, um einige ihrer Besonderheiten in Wert zu setzen. Somit stellen sich folgende Fragen:

Welche konkreten Maßnahmen hat die Kommission im vergangenen Jahr entwickelt, um die Gebiete in äußerster Randlage zu fördern und Nachteile wie Abgelegenheit und Isolation in Entwicklungschancen zu verwandeln?

Wie bewertet die Kommission die neuen regionalen, gemeinschaftlichen und weltweiten Herausforderungen, und wie verbindet sie diese mit dem erklärten politischen Willen, die Gebiete in äußerster Randlage im Rahmen all ihrer Möglichkeiten zu entwickeln?

ABl. C 10 E vom 14/01/2011