Antwort von Herrn Tajani im Namen der Kommission

24.11.2010

Beim Projekt Indect handelt es sich um ein Forschungsprojekt, das unter dem Themenbereich „Sicherheit“ des Siebten Rahmenprogramms (RP7) finanziert wird. Rechtsgrundlage für den Themenbereich „Sicherheit“ ist die Entscheidung 2006/971/EG des Rates[1].

Mit dem Projekt Indect wird an Instrumenten für ein Überwachungssystem gearbeitet, mit dem Gefahren in Stadien, wie etwa durch das Werfen gefährlicher Gegenstände, z. B. Messer und Feuerwerkskörper, aufgedeckt werden sollen. Obwohl für das Projekt die Genehmigung erteilt wurde, in einem Stadion in Polen — in der Baltic Arena —, in dem möglicherweise die Fußball-Europameisterschaft 2012 stattfindet, Tests durchzuführen, gibt es zum jetzigen Zeitpunkt keine Pläne, während der EM 2012 dort Tests durchzuführen.

Die Kommission verweist darauf, dass bei Indect besonderes Augenmerk auf ethische Fragen gelegt wird und vor Testläufen Genehmigungen eingeholt werden. Ferner stellt die Kommission klar, dass das Projekt Indect eine Laufzeit von 60 Monaten hat und im Dezember 2013 endet. Daher sind für 2014 oder 2015 keine Tests vorgesehen.

Bis 2013 werden im Rahmen von Indect mehrere Tests durchgeführt. Dazu wurde beispielsweise mit der regionalen Polizeizentrale in Danzig Kontakt aufgenommen, die Indect-Tests genehmigt hat. Des Weiteren wurde über Indect kürzlich eine Partnerschaft mit dem Polizeiüberwachungszentrum in Warschau ins Leben gerufen, um mehrere Tests durchzuführen. Es bestehen ähnliche Diskussionen mit den Behörden in Krakau sowie mit zahlreichen anderen europäischen Städten.

Schließlich wurde Kontakt mit dem Flughafen Rebiechowo in Danzig und der Baltic Arena aufgenommen, um an diesen Stätten Tests durchzuführen.

Mit diesen Tests soll in erster Linie eine neue Technologie für die automatische Erkennung von Gefahren entwickelt werden. Die Kommission unterstreicht, dass nur Einzelpersonen, die ihre schriftliche Einwilligung gegeben haben, an diesen Tests teilnehmen werden.

Nähere Einzelheiten findet der Herr Abgeordnete auf der Website des Projekts: http://www.indect-project.eu/

Beim Projekt Indect werden keinesfalls persönliche Daten ohne vorherige schriftliche Einwilligung der jeweiligen Personen verarbeitet. Sollten während des Projekts persönliche Daten von Einzelpersonen verwendet werden, erfolgt dies auf der Grundlage einer Zustimmung nach Inkenntnissetzung der an den Tests beteiligten Personen. Im Rahmen von Indect werden keine in Zusammenhang mit dem Projekt verarbeiteten persönlichen Daten an Dritte weitergegeben.

Der Indect-Projekt-Koordinator hat einen Ethikrat ins Leben gerufen, der die ethischen Aspekte der Projekt-Aktivitäten überwacht. Der Rat gewährleistet die strikte Einhaltung der ethischen Grundsätze der EU in den Bereichen Privatsphäre, Datenschutz, Vermeidung doppelter Verwendung usw.

Nähere Einzelheiten findet der Herr Abgeordnete unter dem Abschnitt Ethik auf der Website des Projekts: http://www.indect-project.eu/approach-to-ethical-issues

• [1] ABl. L 400 vom 30.12.2006, S. 86.

ABl. C 243 E vom 20/08/2011