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Parlamentarische Anfragen
PDF 45kWORD 43k
10. Mai 2011
E-004510/2011
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-004510/2011
an die Kommission
Artikel 117 der Geschäftsordnung
Maria Badia i Cutchet (S&D)

 Betrifft: Haushaltskürzungen an den Europäischen Schulen
 Schriftliche Antwort 

Nach der Ankündigung von Haushaltskürzungen und einer Umgestaltung des Unterrichts an den Europäischen Schulen wird die Kommission gebeten zu erläutern, ob sie an einer Folgenabschätzung zur Sicherung eines effizienten Einsatzes der Mittel bei gleichbleibender Unterrichtsqualität arbeitet. Wenn ja, wann wird diese Bewertung veröffentlicht?

Seit ihrer Gründung im Jahr 1951 sind die Europäischen Schulen ein wichtiges Element zur Verbreitung der Werte der Gemeinschaft. In einem echten multikulturellen Umfeld ermöglichen sie die Entwicklung einer Reihe von bürgerschaftlichen Tugenden, die im Einklang mit den Idealen der Union stehen, und gleichzeitig die Wahrung der Kultur und Sprache des Heimatlandes ihrer Schüler.

Dennoch wurden jüngst einschneidende Haushaltskürzungen für die Europäischen Schulen angekündigt. Die geplanten Kürzungen für 2011 und 2012 belaufen sich auf 7 bzw. 17 Mio. EUR. Für Luxemburg, wo 1953 die erste Europäische Schule gegründet wurde, sind für 2011 Kürzungen in Höhe von 2,6 Mio. EUR vorgesehen.

Dieser Sachverhalt ruft bei den Eltern der Schüler und den Lehrern der Europäischen Schulen Besorgnis hervor. Die Örtliche Personalvertretung Luxemburg der GD Humanressourcen und Sicherheit der Kommission bringt in ihrem Beschluss 1/2011 diese Besorgnis und die Meinung des Elternverbandes der Europäischen Schulen in Luxemburg und der Personalvertretung der Europäischen Schulen zum Ausdruck. Sie fordern zum einen die Durchführung einer Folgenabschätzung vor jeder Kürzung bzw. jedem Einfrieren von Haushaltsmitteln und zum anderen eine Verpflichtung, die Kürzungen durch andere Finanzierungsformen auszugleichen.

Das Europäische Parlament hat bereits im Bericht 2004/2237(INI) über Optionen zur Weiterentwicklung des Schulsystems der Europäischen Schulen anerkannt, dass die Europäischen Schulen in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen in Zusammenhang mit den Schülern der Kategorie III, der Verwaltungsreform oder der Verbreitung des Europäischen Abiturs stehen. In welchem Maße können sich die von der Kommission vorgeschlagenen Haushaltskürzungen auf die Erreichung dieser Ziele auswirken? Gedenkt die Kommission, die Kürzungen durch andere zusätzliche Finanzmittel auszugleichen?

Originalsprache der Anfrage: ESABl. C 314 E vom 27/10/2011
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