Migrationsströme

4.5.2011

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-004670/2011
an die Kommission
Artikel 117 der Geschäftsordnung
Pino Arlacchi (S&D)

Die Weigerung der Europäischen Kommission, der Forderung Italiens zuzustimmen, dass die vorläufigen Aufenthaltsgenehmigungen dieses Landes im gesamten Gebiet der Europäischen Union gelten, spiegelt die katastrophale Migrationspolitik der italienischen Regierung in den letzten drei Monaten wider. Begründet wurde diese Weigerung damit, dass Italien aufgrund der restriktiven Aufnahmepolitik, die die Regierung in den letzten Jahren verfolgt hat, bis zu dreimal weniger Immigranten und Flüchtlinge aufnimmt als andere europäische Länder. Die europäische Debatte zum Thema Migration wäre jedoch sicherlich rationaler, wenn man davon ausginge, dass Europa selbst einen starken Anstieg gegenüber den derzeitigen Migrationsströmen problemlos verkraften könnte und dass wir eine große Zahl von Immigranten in Europa aufnehmen müssen, um Wohlstand und soziale Sicherheit (insbesondere die Renten) auf dem derzeitigen Niveau zu halten. Trotz dieser unbestreitbaren Tatsachen verfolgt die italienische Regierung schon seit geraumer Zeit eine Kampagne der Angst und des Ausländerhasses, da sie als Folge der gegenwärtigen demokratischen Revolution einen nicht zu bewältigenden Exodus biblischen Ausmaßes aus Nordafrika befürchtet.

1. Kann die Kommission beurteilen, ob eine bevorstehende Massenabwanderung aus den Ländern Nordafrikas denkbar ist?

2. Kann sie im Hinblick auf die derzeitigen Geburtenraten und die alternde Bevölkerung eine ungefähre Schätzung der Zahl der Migranten vornehmen, die die Europäische Union insgesamt sowie jeder einzelne Mitgliedstaat jährlich aufnehmen müsste, um die derzeitigen wirtschaftlichen und sozialen Standards aufrechtzuerhalten?

ABl. C 365 E vom 15/12/2011