VP/HR — Demokratisierungsprozess in Myanmar

7.12.2012

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-011239-12
an die Kommission (Vizepräsidentin / Hohe Vertreterin)
Artikel 117 der Geschäftsordnung
Hans-Peter Martin (NI)

Seit 2010 wurden im Zuge einer vorsichtigen Öffnung des Landes politische Reformen in Myanmar eingeleitet. Ende April 2012 besuchte die Hohe Vertreterin der EU für Außen‐ und Sicherheitspolitik Myanmar.

Wie die Hohe Vertreterin in ihrer Antwort auf die Anfrage E-003463/2012 von Hans-Peter Martin angibt, sei es das Ziel der Reise gewesen, „die bisherigen politischen Reformen anzuerkennen und die Regierung Myanmars aufzufordern, die Reformen fortzusetzen“. In Gesprächen sei erörtert worden, „wie die positiven Veränderungen im Land vorangetrieben werden können und wie die EU diesen Prozess unterstützen kann“.

1. Zu welchen Ergebnissen kam die Hohe Vertreterin in den Unterredungen mit ihren Gesprächspartnern in Myanmar, betreffend der Art und Weise, wie die positiven Veränderungen im Rahmen des Reformprozesses effizient vorangetrieben werden können?

2. Baten die myanmarischen Gesprächspartner bei dem Besuch der Hohen Vertreterin um konkrete Unterstützung bei politischen Reformen?

3. In welcher Form hat die EU seit dem Besuch der Hohen Vertreterin den Demokratisierungsprozess in Myanmar weiter unterstützt? Welche Vorschläge der myanmarischen Gesprächspartner wurden im Rahmen der Unterstützung berücksichtigt beziehungsweise umgesetzt?

4. Wie beurteilt die Hohe Vertreterin die Entwicklungen in Myanmar seit April 2012?

ABl. C 321 E vom 07/11/2013