Riskcycle: illegaler Export von Abfall — Prüfung von REACH-Dossiers

3.12.2013

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-013668-13
an die Kommission
Artikel 117 der Geschäftsordnung
Hiltrud Breyer (Verts/ALE)

Riesige Mengen an importierten Elektronikmüll und Blei landen illegal in Asien und Afrika und belasten dort vor allem Boden und Menschen. Nur ein Bruchteil wird dort umweltgerecht recycelt. Entsprechende Studien (des deutschen Umweltbundesamts bzw. der Vereinten Nationen) belegen die Dimension illegaler Exporte von Elektroaltgeräten.

1. Teilt die Kommission die Auffassung, dass bei der Prüfung der Registrierdossiers nach der REACH-Verordnung die reale Recyclingpraxis beispielsweise bei Elektronikschrott in Afrika oder Asien herangezogen werden muss und es nicht genügt, wenn von den Registrierpflichtigen nur die europäische Praxis bei der Berechnung von Expositionsszenarien herangezogen wird?

2. Liegen der ECHA Fälle vor, bei denen es aufgrund der Riskcycle-Problematik überhaupt zur Ermittlung von Expositionsszenarien gekommen ist?

3. Sind der Kommission Studien bekannt bzw. hat die Kommission selbst Studien zu dieser Problematik in Auftrag gegeben?

ABl. C 263 vom 12/08/2014