Größte Giftmülldeponie Europas: toxikologische Gutachten zur Ursache der hohen Krebserkrankungsrate

23.4.2014

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-005379-14
an die Kommission
Artikel 117 der Geschäftsordnung
Hiltrud Breyer (Verts/ALE)

Die im ehemaligen Sperrgebiet der DDR gelegene größte Giftmülldeponie Europas Schönberg/Ihlenberg nahm im Jahre 1979 ohne einen Standortsicherheitsnachweis den Betrieb auf. Mehrere Wasserwerke in der Umgebung wurden inzwischen geschlossen. Gegen eine geplante Erweiterung auf 32 Millionen Tonnen hat der NABU (Naturschutzbund Deutschland) Klage eingereicht.

1. Wie ist der aktuelle Stand der Untersuchungen zur Klärung der Ursachen der hohen Krebserkrankungsrate unter den Beschäftigen (80 % über dem Durchschnitt)?

2. Ist der Kommission ein entsprechendes toxikologisches Gutachten bekannt?

3. Welche Informationen hat die Kommission über weitere Gutachten (abgeschlossen oder in Auftrag gegeben)? Wann und wo werden sie veröffentlicht und von wem wurden sie wann in Auftrag gegeben?

4. Welche Abfälle mit radioaktiver Belastung wurden seit Einrichtung der Deponie Schönberg aus einzelnen EU-Staaten in welchem Umfang dorthin verbracht?

5. Welche radioaktiven Stoffe enthielten die Abfälle nach Deklaration und welche Aktivität wiesen die Stoffe jeweils auf?

6. Ist der Kommission bekannt, ob radioaktiv belastete Abfälle aus der DDR auf die Deponie verbracht wurden? Wenn ja: Welche Abfälle (Mengen, Zusammensetzung und Aktivität, Jahr)?

7. Wo sind diese Informationen für die (interessierte) Öffentlichkeit einsehbar?

8. Ist der Kommission bekannt, in welcher Höhe Rücklagen für eine Rekultivierung/Sanierung der Deponie Schönberg zurückgestellt wurden? Wenn ja: in welcher Höhe?

ABl. C 413 vom 19/11/2014