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Parlamentarische Anfrage - E-001076/2015Parlamentarische Anfrage
E-001076/2015

Analoge Barrieren beim Zugang zu Dokumenten der Kommission

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001076-15
an die Kommission
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Julia Reda (Verts/ALE)

Seit 2014 verlangt die Kommission bei Anfragen auf Zugang zu Dokumenten im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission die Angabe einer postalischen Adresse bei Antragstellung. Unter anderem wird damit die Verwendung von elektronischen Portalen wie asktheeu.eu erschwert, die Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützen, von diesen Informationsmöglichkeiten Gebrauch zu machen. Nach Auskunft des Teams der Kommission, das für den Zugang zu Dokumenten verantwortlich ist, liegt dieser Entscheidung die Sorge um Missbrauch dieses Informationsrechts zugrunde.

1. Was waren jeweils die konkreten Gründe missbräuchlicher Anfragen nach Dokumenten an die Kommission seit Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (einzelne Darstellung jedes konkreten Falles des Missbrauchs)?

2. Welche dieser missbräuchlichen Anfragen seit Inkrafttreten der Verordnung hätten nur deshalb verhindert werden können oder konnten nur deshalb verhindert werden, weil es einen solchen Zwang zur Angabe einer Postadresse gab bzw. noch nicht gab?

3. Welche konkreten organisatorischen, rechtlichen, technischen oder sonstigen Maßnahmen plant die Kommission bis wann, um den Zugang zu Dokumenten der Kommission für jedermann oder bestimmte Zielgruppen zu erleichtern?