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Parlamentarische Anfragen
PDF 104kWORD 25k
8. Juni 2015
E-005941/2015(ASW)
Antwort von Herrn Arias Cañete im Namen der Kommission
Bezugsdokument: E-005941/2015

Die in der Mitteilung zur Energieunion angekündigte umfassende Strategie für LNG-Anlagen und Speicheranlagen soll Ende 2015 veröffentlicht werden und wird voraussichtlich sowohl die EU-interne Dimension (Infrastrukturbedarf, regulatorische Hindernisse) als auch internationale Aspekte wie die künftige Entwicklung des Weltmarktes, Handelshemmnisse usw. behandeln.

Gemäß den Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur (Verordnung (EU) Nr. 347/20130, TEN-E-Verordnung) verabschiedet die Kommission alle zwei Jahre eine Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (projects of common interest, PCI). Hierbei handelt es sich um wichtige Infrastrukturprojekte, die den Mitgliedstaaten helfen, ihre Energiemärkte zu integrieren und insbesondere bestimmte, energietechnisch bislang isolierte Mitgliedstaaten an die europaweiten Energienetze anzubinden. Für Vorhaben zur Strom- und zur Erdgasspeicherung ist eine Bewerbung um die Einstufung als PCI möglich, sofern sie die Kriterien für die Förderfähigkeit erfüllen. Nach der Einstufung als PCI gelten für das betreffende Projekt beschleunigte Genehmigungsverfahren und bessere Regulierungsbedingungen, und unter bestimmten Bedingungen kommt auch eine finanzielle Förderung aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) in Frage, in deren Rahmen zwischen 2014 und 2020 Gesamtmittel in Höhe von 5,85 Mrd. EUR zur Verfügung stehen. Voraussetzung für eine EU-Förderung des LNG-Terminals Wilhelmshaven ist, dass dieser den PCI-Status hat.

Was die finanzielle Unterstützung durch die EU betrifft, so können nur PCI eine Förderung aus der Fazilität „Connecting Europe“ beantragen. Für dieses wettbewerbliche Verfahren kann die EU Unterstützung für vorbereitende Studien anbieten, z. B. für Durchführbarkeitsstudien oder Umweltverträglichkeitsprüfungen. Eine Förderung kann auch durch Finanzierungsinstrumente für den Bau wichtiger Pipelines, Stromnetze oder Speicheranlagen erfolgen. Schließlich können für PCI auch Finanzhilfen für Arbeiten beantragt werden, für die strengere Kriterien gelten.

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