Das Referat Sozialwirtschaft der Kommission
2.6.2015
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-008860-15
an die Kommission
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Ramón Luis Valcárcel Siso (PPE) , Jens Nilsson (S&D) , Beatriz Becerra Basterrechea (ALDE) , Sven Giegold (Verts/ALE) , Sofia Ribeiro (PPE) , Elena Gentile (S&D) , Pablo Zalba Bidegain (PPE) , Verónica Lope Fontagné (PPE) , Georgi Pirinski (S&D) , Julie Ward (S&D) , Francesc Gambús (PPE) , Andrea Cozzolino (S&D) , Agnes Jongerius (S&D) , Marijana Petir (PPE) , Izaskun Bilbao Barandica (ALDE) , Marian Harkin (ALDE) , Flavio Zanonato (S&D) , Hugues Bayet (S&D) , Maite Pagazaurtundúa Ruiz (ALDE) , Brando Benifei (S&D) , Jean Lambert (Verts/ALE) , Isabella De Monte (S&D) , Javi López (S&D) , Sergio Gutiérrez Prieto (S&D) , Clara Eugenia Aguilera García (S&D) , Ernest Urtasun (Verts/ALE)
Das innerhalb der GD Binnenmarkt für die Sozialwirtschaft zuständige Referat wird das Referat F2 sein und den Titel „Clusters, Social Business and Social Entrepreneurship“ (Cluster, soziale Unternehmen und soziales Unternehmertum) tragen. Bedauerlicherweise enthält der Titel keinen Verweis auf die Sozialwirtschaft. Der Begriff „soziale Unternehmen“ wird der Vielfalt der Sozialwirtschaft der EU nicht gerecht, da er sich lediglich auf einen kleinen Teil dieses Sektors bezieht.
Gemäß der Strategie von Rom, die die Schlussfolgerungen der vom italienischen Ratsvorsitz organisierten Konferenz „Mobilisierung des Potenzials der Sozialwirtschaft für Wachstum in der EU“ enthält, umfasst die Sozialwirtschaft Genossenschaften, Gegenseitigkeitsgesellschaften, Stiftungen und Organisationen sowie neuere Formen wie soziale Unternehmen.
Die Sozialwirtschaft vereint alle oben genannten Unternehmensformen, die sich auf den Grundsatz „Menschen vor Kapital“ stützen. Die Sozialwirtschaft ist tief in der europäischen Wirtschaftslandschaft verankert und trägt zur Verwirklichung wichtiger Ziele der EU bei, zu denen die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie sozialer Zusammenhalt und soziale Innovation zählen. Darüber hinaus haben sich während der Wirtschaftskrise sozialwirtschaftliche Unternehmen als widerstandsfähiger als andere Unternehmensformen herausgestellt.
Kann die Kommission
1. die Angaben bestätigen?
2. den Begriff „Sozialwirtschaft“ wieder in den Titel des Referats aufnehmen?
3. enger mit ihrer Sachverständigengruppe für „soziales Unternehmertum“ zusammenarbeiten?