Antwort von Vytenis Andriukaitis im Namen der Kommission

3.2.2017

Im Rahmen des derzeit laufenden Pilotprojekts[1], das auf drei Jahre angelegt ist, sollen Leitfäden für bewährte Verfahren für den Transport der wichtigsten Nutztierarten ausgearbeitet und verbreitet werden. Diese Leitfäden sollen als praktische Hilfestellung für die Unternehmer und zuständigen Behörden bei der Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften[2] dienen. Sie werden verschiedene Möglichkeiten aufzeigen, wie bestimmte Anforderungen auf der Grundlage von Geschäftspraktiken erfüllt werden können. Keinesfalls werden sie den Standpunkt der Europäischen Kommission zur Auslegung des Unionsrechts wiedergeben; sie werden folglich die genannten Gerichtsurteile unberührt lassen bzw. nicht näher auf diese eingehen.

Das Pilotprojekt erstreckt sich auf ein breites Spektrum wichtiger Fragen, darunter zahlreiche Aspekte der Rechtsvorschriften. Es umfasst sechs technische Kapitel (Transportfähigkeit, Transportmittel, Umgang mit den Tieren usw.) für folgende neun Tierarten: Kälber, Milchkühe, Mastrinder, Schafe, Schweine, Masthühner, Eintagsküken, Legehennen und Truthühner. Das Projekt sieht ferner eine ehrgeizige Strategie zur Verbreitung durch geeignete Materialien und Kanäle vor, die in mindestens sieben Mitgliedstaaten entwickelt werden soll. Der Schwerpunkt des Projekts musste auf die wichtigsten Arten von Nutztieren gelegt werden, die in allen Mitgliedstaaten transportiert werden; die Kommission ist sich insofern gewisser Einschränkungen bewusst.

Dies berührt nicht die Anwendbarkeit der EU-Rechtsvorschriften über den Schutz von Tieren beim Transport auf Kaninchen oder andere Fragen, die nicht von diesem Pilotprojekt erfasst sind.

• [1] http://animaltransportguides.eu/
• [2] Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 (ABl. L 3 vom 5.1.2005, S. 1).